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[durimeh]

49 Parteien und politische Vereinigungen haben Beteiligung an der Bundestagswahl angezeigt

WIESBADEN – Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 29. Juni 2009, 24.00 Uhr, haben 49 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2009 beteiligen wollen. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, ist dies für die meisten Parteien und politischen Vereinigungen Voraussetzung für die Teilnahme an der Bundestagswahl. Nur Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, können ihre Wahlvorschläge direkt einreichen. Alle übrigen Parteien und politischen Vereinigungen müssen zuvor dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung schriftlich anzeigen. Anschließend muss sie der Bundeswahlausschuss in seiner ersten Sitzung zur Bundestagswahl am 17. Juli 2009 als Parteien anerkennen.

Im Einzelnen haben folgende Parteien und politischen Vereinigungen ihre Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter eingereicht (Reihenfolge nach Eingang):

1. BPD Bürger Partei Deutschland
2. FAMILIE Familien-Partei Deutschlands
3. DIE VIOLETTEN Die Violetten; für spirituelle Politik
4. CM CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
5. PBC Partei Bibeltreuer Christen
6. APPD Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
7. BP Bayernpartei
8. PIRATEN Piratenpartei Deutschland
9. HUMANWIRTSCHAFT HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
10. PASS Partei der Arbeitswilligen und Sozial Schwachen - Antidiskriminierungsverband
11. HEIDE Heimat Deutschland
12. Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
13. ödp Ökologisch-Demokratische Partei
14. PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
15. DIE GRAUEN DIE GRAUEN – Generationspartei
16. ÜPD "ÜberPartei" Deutschlands
17. Volksabstimmung Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
18. DKP Deutsche Kommunistische Partei
19. Pi Partei-Interim
20. RENTNER Rentner-Partei-Deutschland
21. DIE FREIEN Deutschlands FREIE WÄHLER
22. Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz
23. RRP Rentnerinnen und Rentner Partei
24. REP DIE REPUBLIKANER
25. DD DEMOKRATIE-DD-DEUTSCHLAND
26. ADM Allianz der Mitte
27. AVR Auch wir sind das Volk: Die Rentner
28. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität
29. D-BÜ Demokratische Bürgerbewegung!
30. BDG Bündnis der Generationen
31. ESBAP Europäische Soziale Bürger Arbeiter Partei
32. FWD Freie Wähler Deutschland
33. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
34. BPA BPA-Die Bürgerpartei für "ALLE"; Damit wir "ALLE" etwas bewegen! In Politik und Wirtschaft.
35. GFP Global Future Party
36. FW Freie Wähler Niedersachsen – Bürgerinitiativen, Bürgerlisten und unabhängige Wählergemeinschaften
37. DVD Demokratische Volkspartei Deutschland
38. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
39. SAG SOZIALE ALTERNATIVE FÜR GERECHTIGKEIT
40. FBU FREIE BÜRGER UNION
41. POP POGO-PARTEI
42. TP Tempelhof-Partei – Direkte Demokratie findet jetzt statt!
43. PRSG Partei für Recht und Soziale Gerechtigkeit
44. (keine Kurzbezeichnung) Freie Union
45. FWG Die Freie FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung
46. RAUCHERPARTEI Raucherpartei Deutschland
47. CDXL Center Demokraten; Wir sind das Volk - Wir stehn im Mittelpunkt
48. D.D.B.P. Deutsche Demokratische Bürger Partei
49. ULPD Unabhängige Liberale Partei Deutschlands


Über die Anerkennung dieser Vereinigungen als Parteien entscheidet der Bundeswahlausschuss am 72. Tag vor der Bundestagswahl (§ 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz). Die öffentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses findet am Freitag, den 17. Juli 2009, um 10.00 Uhr, im Deutschen Bundestag in Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) statt.

Wahlvorschläge müssen bis zum 23. Juli 2009, 18.00 Uhr, eingereicht werden, und zwar als Landeslisten bei den zuständigen Landeswahlleitern oder als Kreiswahlvorschläge bei den zuständigen Kreiswahlleitern. Über deren Zulassung entscheiden die Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 31. Juli 2009.

[durimeh]

Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 17. Juli 2009 hätten insgesamt folgende 29 Parteien mit Landeslisten und Kreiswahlvorschlägen für Direktkandidaten an der Bundestagswahl 2009 teilnehmen können:


Name Kurzbezeichnung
Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung
Allianz der Mitte ADM
Bayernpartei BP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
CHRISTLICHE MITTE - Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten CM
Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU
Demokratische Volkspartei Deutschland DVD
Deutsche Kommunistische Partei DKP
DEUTSCHE VOLKSUNION DVU
Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 ZENTRUM
DIE LINKE DIE LINKE
DIE REPUBLIKANER REP
Die Violetten
Zusatzbezeichnung: für spirituelle Politik DIE VIOLETTEN
Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
Freie Demokratische Partei FDP
Freie Union keine Kurzbezeichnung
Freie Wähler Deutschland FWD
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
Ökologisch-Demokratische Partei ödp
Partei Bibeltreuer Christen PBC
Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale PSG
Piratenpartei Deutschland PIRATEN
Rentnerinnen und Rentner Partei RRP
Rentner-Partei-Deutschland RENTNER
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

[durimeh]

Laut der neuesten, heute von Info GmbH veröffentlichten Umfrage zur Bundestagswahl sind CDU/CSU und FDP zusammen erstmals deutlich ohne Mehrheit! Hier die Zahlen im Einzelnen: CDU/CSU 34 %, SPD 27 %, FDP 12 %, DIE LINKE 12 %, GRÜNE 10 %, Piraten 1 %, NPD 1 %, PBC 0 %, Sonstige zusammen 3 %.

[1Joh1V9]

Ich glaube je nach Umfrage hat Schwarz/Gelb eine Mehrheit oder auch nicht. Bei Allensbach und bei Forsa bekäme diese Koalition nach einer Erhebung vom 23.9. 48,5% bzw. 48%.

Fazit: Die Wahlen sind noch nicht gelaufen und jede neue Stimme von bislang Unentschlossenen in die eine oder andere Richtung hat durchaus Gewicht.

[durimeh]

Hier die Ergebnisse der sogenannten christlichen Kleinparteien bei der Bundestagswahl 2009:
PBC 11.595 Erststimmen = 0,0 % (-0,1 % im Vergrleich zu 2005), 40.391 Zweiststimmen = 0,1 % (-0,1 % im Vergleich zu 2005)
ZENTRUM 368 Erststimmen = 0,0 % und 6.093 Zweitstimmen = 0,0 % (jeweils wie 2005)
CM 6.825 Zweitstimmen = 0,0 % (wie 2005).
Die AUF-Partei hat auf einen Wahlantritt verzichtet.

[Rolf]

Diese Ergebnisse dürften die alten Herren in diesen Parteien, die alles wissen und kaum Ahnung haben, nicht davon abhalten, auch zukünftig von einer Regierungsbeteiligung im Bundestag zu träumen.

Meine Prognose, dass sich die PBC auch in 20 Jahren nicht die Schwelle für die Wahlkampfkostenerstattung überspringen wird, war absolut berechtigt.

Fazit: Diese Partei zieht Geld aus den Gemeinden durch Spenden von Gläubigen um damit Plakate und Broschüren zu finanzieren, die sich bereits seit 20 Jahren als sinnlos erweisen.


Herzliche Grüße

Rolf