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[Rolf]

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Spätabtreibungen: Kauder sieht neue Lösungsmöglichkeit





Jesus.de-



20.04.2008


(epd) - Bei der strittigen Frage der Spätabtreibungen bahnt sich nach einem Pressebericht eine Lösung an. Unions-Fraktionschef Volker Kauder werde am Donnerstag mit dem Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, zusammentreffen, berichtete das Nachrichtenmagazin «Focus». Danach wolle der Politiker mit einem neuen Vorschlag auf die SPD zugehen. Er äußerte sich optimistisch, dass eine Einigung gelinge.

Ärztekammerpräsident Hoppe drängte: «Die Politik muss jetzt Farbe bekennen. Es kann nicht sein, dass man bei uns Ärzten Probleme ablädt, die ihre Ursache im Gesetz haben.» Mit Blick auf Bedenken in der SPD betonte Kauder, er wolle keine neue Grundsatzdebatte über den Abtreibungsparagrafen 218. Kauder verhandelt seit Monaten mit SPD-Fraktionschef Peter Struck.

Spätabtreibungen sind Schwangerschaftsabbrüche nach der 22. Woche, in der das Ungeborene häufig schon überlebensfähig ist. Nach geltendem Recht sind Abtreibungen praktisch bis zum Geburtstermin möglich, sofern die Mutter erklärt, dass sie die Geburt und ein Leben mit dem Kind körperlich und seelisch nicht verkraften würde.

In der Regel geht es dabei um Kinder, die behindert oder mit sehr schweren Erkrankungen zur Welt kommen würden. In anderen Fällen wird die Schwangerschaft abgebrochen, weil das Kind nicht lebensfähig wäre. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sie die Regelung überdenken wollen, wie das Verfassungsgericht schon 1992 angemahnt hat.

Künftig könnte eine Pflicht-Beratung durch einen Arzt vorgeschrieben werden. Bisher gibt es diese Pflicht nur für Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche, die 97 Prozent aller Abtreibungen ausmachen. Insgesamt gehen die Schwangerschaftsabbrüche seit Jahren leicht zurück und liegen derzeit bei rund 120.000 pro Jahr. Die Zahl der Spätabtreibungen wird auf einige hundert pro Jahr geschätzt.

Zuletzt hatte es während der rot-grünen Koalition mehrere Initiativen zu Spätabtreibungen gegeben. Dabei wollte die Union mehrheitlich eine verpflichtende Beratung, während SPD, FDP und Grüne mehrheitlich auf freiwillige Angebote setzten.