Wie man Stimmen zum Schweigen bringt.
Die Redewendung „Das kann man sich nicht ausdenken“ signalisiert den Grad der Absurdität einer Situation.
Währenddessen erfinden Gruppen, die sich selbst „Faktenchecker“ nennen, und diejenigen, die sie finanzieren, weiter. Und abgesehen davon, dass man sich daran gewöhnt hat, wirkt ihre Arbeit immer noch wie „das kann man sich nicht ausden-ken“.
Wenn Namen wie Omidyar Network, George Soros‘ Open Society Foundations und Meta in einem Satz auftauchen, beginnt man zu glauben, dass aus einer solchen „Allianz“ alles Mögliche entstehen könnte.
Wir haben es hier mit einem weiteren vermeintlichen „Faktencheck“ zu tun, der zu einer Hetzkampagne gegen Menschen geworden ist, die legitim gegen wirtschaftliche, soziale und politische Probleme protestieren.
In diesem Fall in Deutschland. Dort ist die Wirtschaft und damit auch die Regierung in großen Schwierigkeiten, seit sich Deutschland aus politischen Gründen vom bezahlbaren Gas abgeschnitten hat. Am härtesten trifft es diejenigen, die am meisten zu verlieren haben, unter anderem die Landwirte.
Eine der jüngsten Folgen, auch wenn in den traditionellen Medien kaum darüber berichtet wird, sind die massiven und anhaltenden Proteste der Landwirte. Gleichzeitig gibt es Bestrebungen, eine der populärsten Parteien des Landes, die AfD, zu verbieten. Beide werden als rechte Verschwörungstheoretiker, Covid-Desinformanten und sogar als Russlandbefürworter abgestempelt.
Und diese Etikettierungsarbeit wird von einer Gruppe namens „Correctiv“ geleistet, die vorgibt, eine Nachrichten- und Faktenprüfungsseite zu sein. Correctiv bekommt Geld von Omidyar, Soros, Meta, aber auch von der aktuellen deutschen Regierung.
Der in den USA lebende Autor Gregor Baszak untersucht in einem die Situation, die zeigt, dass eine in Bedrängnis geratene Regierung zu äußerst undemo-kratischen Maßnahmen greift und über schockierend undemokratische Ideen wie das Verbot der politischen Opposition nachdenkt.
Baszak spricht über einen Correctiv-Artikel, in dem die Bauern als eine Art rechte Gefahr dargestellt werden, die angeblich nicht nur russische Propaganda und Covid-Desinfor-mation verbreiten – nur weil sie ihrem Ärger darüber Luft machen, dass ihre Geschäfte durch die Kürzungen der Treibstoff- und Fahrzeugsubventionen durch die Regierung unrentabel geworden sind.
„Der (Correctiv-)Artikel gibt nicht an, welche ‚Covid Desinformation‘ die Bauern verbreiten“, schreibt Baszak. „Er liefert auch keine Beweise für Verbindungen zwischen den Bauern und der russischen Regierung, sondern nur, dass ‚einige X-Accounts‘, die die Bauern unterstützen, Beiträge geschrieben haben, die ‚den Methoden eines pro-russischen Propagandanetzwerks entsprechen'“.
Zumindest vorläufig gelingt es der deutschen Linken Sahra Wagenknecht, die von ihr als „dümmste Regierung Europas“ bezeichnete, ihre Gegner mit vernichtenden, wenn nicht gar falschen Anschuldigungen zu spalten.
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