Kommende Herausforderungen für das Lebensrecht Kinder in Deutschland
Liebe Freunde des Lebens!
aus verschiedenen Gründen könnte das Jahr 2024 entscheidend sein für den Kampf um das Recht auf Leben der ungeborenen Kinder.
Erstens: Die Ampel-Koalition machte den Kampf um das Lebensrecht der ungeborenen Kinder von Anfang an zu einem ihrer wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen und stellte einen Forderungskatalog auf:
• Flächendeckendes Angebot für Abtreibungen.
• Abtreibung muss in die Ausbildung von Ärzten integriert werden.
• Entkriminalisierung von Abtreibung (also die Streichung von § 218 StGB).
• Die generelle Kostenübernahme durch den Staat; Abtreibung wird dadurch zur kostenlosen „Gesundheitsdienstleistung“.
• Bannmeilen, um Gehsteigberatung und Proteste von Lebensrechtlern von Beratungsstellen oder Arztpraxen fernzuhalten.
• Streichung von § 219a StGB, also die Zulassung von Werbung für Abtreibung.
Von diesem Katalog wurde bislang „nur“ der letzte Punkt durchgesetzt, und zwar die Streichung von § 219a StGB und damit die Legalisierung von Werbung für Abtreibung.
Dies könnte dazu führen, dass Lisa Paus, die grüne Bundesfamilienministerin, das Tempo nun erhöht, um noch vor Beginn des nächsten Wahlkampfes für die Bundestagswahl einen „Erfolg“ vorweisen zu können.
Insbesondere könnte man versuchen, § 218 StGB zu streichen. Eine von Lisa Paus einberufene Kommission wird demnächst einen Vorschlag unterbreiten, wie Abtreibungen außerhalb des Strafgesetzbuches geregelt werden könnten, um die lang ersehnte Entkriminalisierung zu erreichen.
Zweitens: Die Abtreibungspolitiker haben Rückenwind vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland und von der (evangelischen) Diakonie erhalten. Auch diese fordern eine Streichung des § 218 StGB und damit eine Entkriminalisierung von Abtreibungen. Die skandalösen Stellungnahmen führten jedoch zu einer heftigen innerkirchlichen Kontroverse. Viele konservative Protestanten zeigten sich entsetzt über die Papiere, die den Fokus fast komplett auf die „sexuellen Reproduktionsrechte der Frauen“ legten, die in linksliberaler Deutung den freien und leichten Zugang zu Abtreibungen implizieren. Möglicherweise hat der Rat der EKD den Bogen überspannt und es kommt zu einem größeren Aktivismus zugunsten der ungeborenen Kinder innerhalb der evangelischen Kirche.
Drittens: Auf der Ebene der Europäischen Union wird seit langem versucht, ein „Recht auf Abtreibung“ zu etablieren. Insbesondere der Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, unterstützte dieses Ansinnen während der französischen Ratspräsidentschaft. Er selbst will ein solches Pseudo-Recht in der französischen Verfassung verankern. Im Jahr 2024 finden erneut Wahlen für das Europäische Parlament statt. Unsere Aktion SOS LEBEN wird hier mehrmals aktiv werden.
Fazit: Im diesem Jahr müssen wir unsere Anstrengungen für die Ungeborenen erhöhen. Wir sind dazu in der Lage, dank Ihrer großzügigen Hilfe. So sind wir dabei, unseren Internetauftritt und unsere E-Mail-Aktivitäten auf den neuesten Stand zu bringen. Ebenfalls konnten wir dank Ihrer finanziellen Hilfe die Werbekampagnen erweitern.
Ich wünsche Ihnen alles Gute im Neuen Jahr!
Mit bestem Dank und herzlichem Gruß
Pilar Herzogin von Oldenburg
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