Wut auf „antisemitische“ UNO-Kommission, die die sexuellen Gräuel der Hamas an israelischen untersuchen soll
Israels UNO-Botschafter Gilad Erdan sagt, die UNO-Ermittlung sei so, als würde der Hamas-Führer die Sexualverbrechen selbst untersuchen
Die umstrittene Untersuchungskommission (COI – Commission of Inquiry) der UNO, die mit der Untersuchung der Hamas-Verbrechen der Vergewal-tigung und des sexuellen Missbrauchs von Israelis durch die Hamas beauf-tragt ist, ist vom Botschafter des jüdischen Staats bei der UNO als „antise-mitische“ Gruppe bezeichnet worden, die nicht in der Lage ist eine faire Untersuchung durchzuführen.
„Die antisemitische Untersuchungskommission, gegründet vom moralisch deformierten Menschenrechtsrat, der vor kurzem den Iran zum Vorsitzenden des Sozialforums des Rats ernannte, ist auf jede denkbare Weise gegen Israel voreingenommen“, sagte Israels Botschafter Gilad Erdan gegenüber Fox News Digital.
„Daher hat Israel null Vertrauen in ihre Untersuchungsergebnisse und ihre illegitimen Aktivitäten. Ihre ‚Ermittlung‘ zu den sexuellen Verbrechen der Terrororganisation an israelischen Frauen am 7. Oktober ist so, als würde man Yahya Sinwar, den Chef der Hamas im Gazastreifen, zu seinen eigenen Verbrechen ermitteln lassen.“
Erdan ist ein scharfer Kritiker der gegen den jüdischen Staat.
„Die bereits vorher bestehenden Vorurteile der Kommissionsmitglieder gegenüber Israel sind völlig klar“, fügte er hinzu. „Sie haben Israels Recht bestritten Mitglied der UNO zu sein, sie haben die anerkannte Arbeitsdefinition für Antisemitismus untergraben und sie unterstützen den Boykott Israels.“
Anne Bayefsky, die Direktorin des Touro Institute on human Rights and the Holocaust in New York, sagte gegenüber Fox News Digital: „Es gibt keine Chance, dass die COI zu Israel irgendetwas auf faire Weise ermitteln wird. Das ist keine Spekulation, das ist Fakt.“
Die Entstehung der COI hat ihre , der auch in einen Skandal wegen seiner geltend gemachten Voreingenommenheit gegen Israel verwickelt gewesen ist.
Der Menschenrechtsrat gründete „eine fortlaufende, unabhängige, internationale Untersuchungskommission, um in den Besetzen Palästinenser-Gebieten einschließlich Ostjerusalems und in Israel alle unterstellten Menschenrechtsverstöße und Missbräuche des humanitären Völkerrechts zu untersuchen, die vor und nach dem 13. April 2021 stattfanden.“
Bayefsky, die auch Human Rights Voices vorsteht, hat ausführlich über die Untersu-chungskommission geschrieben und sie tadelte die COI-Vorsitzende Navi Pillay und ihre Kommissionskollegen wegen des Schürens von Antisemitismus. „Drei Einzelpersonen dieser sogenannten ‚Untersuchung‘, angefangen mit Pillay selbst, sind absolut einseitig“, sagte Bayefsky.
„Das ist exakt der Grund, weshalb sie überhaupt ausgesucht wurden. Ihre persönlichen Geschichten demonstrieren widerlichen Antisemitismus. Sie führen eine antisemitische Inquisition durch, keine Untersuchung. Und der einzige Grund, dass sie plötzlich Interesse an der entsetzlichen Realität der Vergewaltigung jüdischer Frauen und Mädchen durch palästinensische Araber haben, ist der, dass ihre gespielte juristische Farce Gefahr läuft noch stärker delegitimiert zu werden.“
Fox News Digital berichtete im Juli 2022 zu Miloon Kothari, einem COI-Mitglied, der einen obskuren israelfeindlichen Blog betreibt. „Wir sind entmutigt wegen der sozialen Medien, die weitgehend kontrolliert werden von – ob das die jüdische Lobby ist oder bestimmte NGOs. Eine Menge Geld wird in den Versuch gesteckt uns zu diskreditieren.“
Die Kothari unterstellte judenfeindliche Tirade löste damals Empörung aus, darunter Forderungen an die Administration Biden Druck auszuüben die COI aufzulösen.
Als er gefragt wurde, ob die Untersuchungskommission mit Antisemitismus infiziert und ungeeignet für die Untersuchung der sexuellen Übergriffe auf Israel sei, nahm Stéphane Dujarric, Sprecher des UNO-Generalsekretärs António Guterres die COI in Schutz. „Der Generalsekretär ist in die Arbeit von Gremien nicht involviert, die dem Menschenrechtsrat Bericht erstatten“, sagte Dujarric. „Er hat auch keine Zuständigkeit bei der Ernennung ihrer Mitglieder. Abgesehen davon hat er keinen Grund die Unparteilichkeit und den Professionalismus Navi Pillays und ihrer Kollegen anzuzweifeln.“
Zahlreiche Presseanfragen von Fox News Digital beim Menschenrechtsrat wurden nicht beantwortet. Auf die Frage, ob der Generalsekretär glaubt, dass die Hamas eine Terrororganisation ist, sagte Dujarric: „Die UNO hat die entsetzlichen Angriffe der Hamas (am 7. Oktober) innerhalb von Stunden nach dem Vorfall scharf verurteilt und machte dasselbe zu den sexuellen Übergriffen, als weitere Beweise dazu eingingen. Im System der UNO werden Einstufungen terroristischer Gruppen von den entsprechenden Gremien der Mitgliedstaaten vorgenommen, nämlich dem Sicherheitsrat und der Vollversammlung. Sie fallen nicht in die Zuständigkeit des Generalsekretärs.“
Während die EU und die USA und viele weitere Länder die Hamas als Terrororganisation des Auslands eingestuft haben, hat die UNO die Hamas nicht als Terrorgebilde klassifiziert.
Auf die Frage nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen die Untersuchungskommission und ihre Mitglieder sagte Guterres‘ Sprecher, seine „Stellungnahmen und Handeln als Generalsekretär und seine früheren Rollen auf nationaler Ebene demonstrierten deutlich seinen lebenslangen Kampf gegen Antisemitismus“.
Ende Oktober drängte Israels Botschafter Erden Guterres zum Rücktritt, nachdem er vermeintlich die jüdischen Opfer für das Hamas-Massaker vom 7. Oktober verantwortlich machte, bei dem 1.200 Menschen ermordet wurden, darunter mehr als 30 amerikanische Staatsbürger.
Unter zunehmendem Druck und Kritik wegen des Schweigens angesichts der sexuellen Gräueltaten der Hamas sagte Pramila Patten, die UNO-Sonderrepräsentantin des General-sekretärs für sexuelle Gewalt in Konflikten in einer Stellungnahme, sie sei „zutiefst besorgt über aufkommende Berichte über sexuelle Gewalt an Frauen wie Männern, während sie von der Hamas gefangen gehalten wurden.“
„Die Sonderrepräsentantin drückte Sorge wegen der Zivilsten aus, die immer noch von der Hamas als Geiseln gehalten werden und forderte ihre sofortige, sicher und bedingungslose Freilassung“, hieß es in ihrer Stellungnahme weiter.
Laut ihrer Stellungnahme fordert Patten „robuste und unabhängige Untersuchungen aller Vorwürfe sexueller Gewalt in Verbindung mit dem aktuellen Konflikt. Diesbezüglich drängt sie den Staat Israel den UNO-Einheiten mit einem Ermittlungsauftrag Zugang zu gewäh-ren, die umgehend ihre Verfügbarkeit und Bereitschaft signalisiert haben den Umfang und das Ausmaß dieser Verbrechen zu untersuchen, einschließlich der Vorwürfe sexueller Gewalt gegen Palästinenser.“
Bayefsky hielt auch fest, dass die Jordanierin Reem Alsalem, UNO-Sonderberichterstatter zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen „sich zwei Monate in Schwiegen übte“ und sie „es abgelehnt hat die sexuelle Gewalt gegen jüdische Frauen und Mädchen zu verurteilen“.
Alsalem gab auf der Internetseite der UNO eine Stellungnahme aus, verurteilte aber die Hamas nicht ausdrücklich dafür, dass sie Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe an israelischen Frauen und Mädchen verübte. Der Großteil von Alsalems Presseerklärung widmete sich der Schuldzuweisung an Israel wegen angeblicher Gewalt gegen palästinensische Frauen. Fox News Digital schicke Presseanfragen an Alsalem.
„Israel ist eine rechtstaatliche Demokratie“, sagte Bayefsky. „Es weiß, wie man eine Ermitt-lung zu Straftaten durchführt, die auf seinem Boden an seinen Staatsbürgern begangen wurden. Die Frage für den Rest der Welt lautet: Ist es euch wirklich egal, ob sichergestellt wird, dass palästinensische Terroristen zur Verantwortung gezogen werden?“
Israelische Frauen sind angesichts des Verhaltens von UNO-Gremien gegenüber der Kam-pagne der Hamas mit Vergewaltigungen und sexuellem Missbrauch gegen jüdische Frauen und Mädchen empört. „Die UNO erzählt der Welt weiterhin laut und deutlich, dass ‚Glaubt allen Frauen‘ nicht für jüdische oder israelische Frauen gilt“, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin von Jerusalem, Fleur Hassan-Nahoum, gegenüber Fox News Digital.
„Ich würde argumentieren, dass die Berufung von Mitgliedern in diese Untersuchungs-kommission angesichts ihrer Geschichte antisemitischer Kommentare auf eine Drohung hinauslaufen dürfte, die noch lebenden Opfer und die Familien derer, die ermordet wurden, erneut zu traumatisieren. Dass die UNO dieses Thema in ihre nicht vertrau-enswürdigen Hände legt, ist so, als würde man den Fuchs bitten auf seine Hühner aufzupassen.“
Das US-Außenministerium beantwortete eine Presseanfrage von Fox News Digital bisher nicht.