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[Rolf]

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Richtungskampf in der Partei Bibeltreuer Christen



W e i s s a c h (idea) – In der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) tobt ein Richtungskampf. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht der Kurs des Parteivorstandes unter Vorsitz des Unternehmensberaters Walter Weiblen (Weissach bei Stuttgart).

Er will die Partei im Zuge eines Projektes „Aufbruch 09“ mit anderen christlichen Kleinparteien wie etwa der Deutschen Zentrumspartei oder der Ökologisch-Demokratischen Partei zusammenschließen. Eine entsprechende Beschlussvorlage hatte auf dem jüngsten Bundesparteitag Mitte Oktober in Kirchheim/Hessen keine Mehrheit erzielt. Andererseits wurden bei den Vorstandswahlen überwiegend Kandidaten gewählt, die nach Angaben von Beobachtern hinter „Aufbruch 09“ stehen. Der Bundesvorstand will das Thema nun auf einem Sonderparteitag am 15. Dezember erneut auf die Tagesordnung bringen.

Im Zuge des Streits wurde der bisherige Ehrenvorsitzende und Parteigründer, Gerhard Heinzmann (Landau), seines Ehrenamtes enthoben, weil er über einen Anwalt mit rechtlichen Schritten gedroht hatte. Der Parteivorstand suspendierte den gesamten Vorstand des bayerischen Landesverbandes, weil er Falschaussagen gemacht haben soll. Auch der bisherige Schatzmeister der Partei, Ole Steffes (Dresden), darf keine Parteiämter mehr bekleiden.

Kritiker sagen Nein zur Auflösung der PBC

Die parteiinternen Kritiker mahnen an, den bisherigen Kurs nicht zu verlassen. 17 Parteimitglieder, darunter die Landesvorsitzenden oder ihre Stellvertreter in Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen haben in einem Brief „PBC - Quo Vadis?“ (PBC - wohin?) dazu aufgerufen, die Partei weiterzuentwickeln, aber nicht aufzugeben. Weiblen werfen sie vor, die Partei „ausbluten“ zu lassen. Weiter heißt es: „Darum sagen wir Unterzeichner Nein zur Auflösung der PBC, Nein zur Einführung einer Doppelmitgliedschaft und Doppelfunktion und Nein zur Gründung einer neuen Partei unter Missbrauch der Infrastruktur der PBC.“ Der Vorsitzende des Bundes-Schiedsgerichts der PBC, der Evangelist Herbert Masuch (Scheeßel), trat zurück.

Eine Mehrheit der Parteibasis wünsche keine Abkehr vom bisherigen Parteikonzept, begründet er seinen Schritt in einem idea vorliegenden Brief. Kritik übt er am Parteivorstand. Dieser hätten nach der Abstimmungsniederlage für das Projekt „Aufbruch 09“ auf eine Wiederwahl verzichten sollen, um „dadurch den Weg frei zu machen für einen Vorstand, der sich deutlich an der Mehrheitsentscheidung der Basis orientieren würde“. Masuch befürchtet, dass der Vorstand das bisherige Wahlkampfkonzept aufgibt, ausschließlich mit Bibelworten zu werben. Für viele Mitglieder sei gerade diese Werbestrategie ein Grund für den Parteieintritt gewesen.

Vorsitzender: Konzept entspricht dem Willen Gottes

Weiblen weist die Kritik zurück. Er bedauerte gegenüber idea, dass es in den vergangenen Monaten ein Fehlverhalten von PBC-Amtsträgern in „unvorstellbarem Umfang“ gegeben habe. Das Projekt „Aufbruch 09“ sei nicht von ihm allein entwickelt worden. Es sei Folge einer im Jahr 2004 eingeleiteten Entwicklung. Der Erstimpuls sei von der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung gekommen, einem Zusammenschluss christlicher Parteien in Europa. Gespräche mit geistlichen Leitern in Deutschland hätten ergeben, dass eine parteiübergreifende Zusammenarbeit auch der Wille Gottes sei. Weiblen ist zuversichtlich, dass „Aufbruch 09“ die notwendigen Mehrheiten findet. Bis zum Zusammengehen der PBC mit anderen christlichen Parteien sei es aber noch ein weiter Weg.

Denn der Vorstand der Deutschen Zentrumspartei habe kürzlich entschieden, dass eine Vereinigung nur unter ihrem Dach stattfinden könne. Daran sei aber aus Sicht der PBC nicht zu denken. Weiblen regte an, zunächst einen Verein oder auch eine neue Partei zu gründen und Doppelmitgliedschaften zu ermöglichen. So könne Vertrauen in den neuen Weg geweckt werden. Zur 1989 gegründeten PBC gehören rund 5.000 Mitglieder in 14 Landesverbänden. Bei der Bundestagswahl 2005 hatte die Partei 108.000 Zweitstimmen (0,23 Prozent) erhalten.

[Rolf]

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Rücktrittserklärung




Sa, 11/08/2008

Nach reiflichem Nachdenken und Gebet ziehe ich hiermit mit Bedauern meine Kandidatur als parteiloser Spitzenkandidat auf der Europawahlliste der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) zurück. Alle Betroffenen bitte ich wegen dieser Entscheidung um Verständnis und Vergebung.

Begründung:

Ich sympathisiere nach wie vor mit den politischen Zielen der PBC, bin aber inzwischen der Meinung, dass meine Kandidatur übereilt und unüberlegt zustande gekommen ist.

Am 1.11.2008 war ich als parteiloser Referent zum Bundesparteitag der PBC in Kirchheim/Hessen eingeladen, um über das Thema meines Buches „Diktatur Europa“ zu sprechen. Während des Parteitages erreichte mich zu meiner Überraschung die Anfrage, ob ich mir vorstellen könnte, für die Europaliste der PBC zu kandidieren, die an diesem Tag erstellt wurde. Mit dem Ziel, hiermit vielleicht einen Beitrag zur Verhinderung einer „Diktatur Europa“ leisten zu können, sagte ich spontan zu, betonte aber, dass ich von meinem beruflichen Auftrag her nicht Mitglied irgendeiner Partei, auch nicht der PBC, werden könne. Zu meiner noch größeren Überraschung wurde ich dann in geheimer Abstimmung von den Delegierten und Mitgliedern, die auf dem Parteitag anwesend waren, zum Spitzenkandidaten der PBC-Europaliste gewählt. Dieses große Vertrauen und die Sympathie, die mir entgegengebracht wurde, wollte ich nicht enttäuschen und sagte deshalb zunächst für diese Kandidatur zu.

Bei gründlicherem Nachdenken und verschiedenen Gesprächen während der darauf folgenden Woche zeigte sich mir jedoch deutlich, dass diese Kandidatur aus folgenden Gründen nicht durchzuhalten ist:

1. Von meiner beruflichen Tätigkeit als Sekten- und Weltanschauungsbeauftragter der Arbeitsgemeinschaft für Religiöse Fragen (A.R.F.) her ist parteipolitische Neutralität für mich oberstes Gebot. Deshalb war ich auch nur unter der Bedingung zur PBC-Kandidatur bereit, wenn ich nicht Mitglied der Partei werden müsste und parteipolitisch neutral bleiben könnte. Als Spitzenkandidat einer Partei allerdings, was sich nun ergeben hat, lässt sich die parteipolitische Neutralität auf Dauer nicht aufrecht erhalten.

2. Meine berufliche Tätigkeit bei der A.R.F., die ich nicht aufzugeben gedenke, füllt mich zeitlich und kräftemäßig bereits voll aus. Eine Tätigkeit als Spitzenkandidat einer Partei würde unweigerlich zu einer enormen Mehrbelastung führen, die mit den Anforderungen meines Berufs nicht in Einklang zu bringen wäre. Dies hat das Gespräch mit meinem Arbeitgeber, das bezüglich der Nominierung leider erst n a c h dem Parteitag möglich war, ergeben.

3. Bereits jetzt erreichen die PBC und mich – neben viel Sympathie und Zustimmung – vermehrt auch kritische Stimmen von verschiedenen Einzelpersonen und Werken aus dem christlichen Bereich, die mich nicht für den geeigneten Kandidaten für diese Aufgabe halten und fragen, wie meine bisherige apologetische Tätigkeit mit einer parteipolitisch gebundenen Wirksamkeit in Einklang zu bringen ist. Zum Teil muss ich diesen Argumenten Recht geben.
Ich möchte nicht, dass Schaden für irgendeine Seite entsteht: weder für die PBC noch für die ARF noch für mich. Deshalb ziehe ich jetzt meine Kandidatur zurück – zu dem frühest möglichen Zeitpunkt, bevor womöglich größerer Schaden entstanden ist.

Der PBC wünsche ich für ihre weitere parteipolitische Tätigkeit weiterhin Frucht und Segen. Ich stehe ihr gerne beratend und helfend zur Seite, aber aus den geschilderten Gründen nicht als Mitglied oder Kandidat.

Dr. Lothar Gassmann
7. 11.2008