Die UNRWA ist das Problem – nicht die Lösung
Die United Nations Relief and Work Agency for Palestine Refugees (UNRWA) hat einmal mehr internationale Finanzhilfe angefordert. Das ist dieselbe Organisation, deren Mitarbeiter in sozialen Medien Gewalt und Antisemitismus propagiert haben. Im Bild: Ein Screenshot aus dem Dokumentarfilm „ “ über ein Sommerlager im Gazastreifen, das von UNRWA finanziert und gesponsert wurde (Bildquelle: Nahum Bedein Center for Near East Policy Research)
Die United Nations Relief and Work Agency for Palestine Refugees (UNRWA) hat einmal mehr internationale Finanzhilfe angefordert. Das ist dieselbe Organisation, deren Mitarbeiter in den sozialen Medien Gewalt und Antisemitismus haben.
Am 24. Januar bat die Agentur dringen um $1,6 Milliarden „für Programme und Betrieb.“ UNRWA sagte, sie „spielt weiter eine unverzichtbare Rolle im Leben von Millionen palästinensischer Flüchtlinge“ und warte: „Die verschlimmerten Herausforderungen des letzten Jahres, einschließlich Unterfinanzierung, konkurrierende globale Krisen, Inflation, Störung der Versorgungsketten, geopolitische Dynamiken und in die Höhe schießendes Armutsniveau sowie Arbeitslosigkeit bei Palästina-Flüchtlingen haben die UNRWA enorm belastet.“
Von der UNO-Vollversammlung 1949 mit dem Auftrag gegründet „registrierten Palästina-Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten, bis eine gerechte und dauerhafte Lösung für ihre Notlage gefunden wird“, hat die UNRWA seitdem absolut nichts getan, um den „Flüchtlingen“ zu helfen in ihrem Leben voranzukommen und eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien zu finden.
In Wirklichkeit die UNRWA das Flüchtlingsproblem weiter, indem es über Generationen weiter den Flüchtlingsstatus gewährt.
Das verewigt auch das Narrativ des sogenannten Rückkehrrechts, das die Eliminierung Israels durch Millionen Araber und einen weiteren arabischen Staat vorsieht, in dem einigen Juden erlaubt werden könnte als Minderheit zu leben, solange sie dem arabischen Herrscher gegenüber loyal sind.
Die damalige israelische Knesset-Abgeordnete Einat Wilf , dass die meisten im von der Hamas regierten Gazastreifen lebenden fälschlich als Flüchtlinge aus Palästina registriert sind:
„Fast alle von ihnen sind im Gazastreifen geboren worden, ihre Eltern sind im Gazastreifen geboren worden, ihre Großeltern sind im Gazastreifen geboren worden und lebten ihr ganzes Leben dort; sie wurden nie auch nur einen Zentimeter vertrieben. Dennoch hören sie tagtäglich und bekommen einen offiziellen Stempel der UNO-Agentur, die ihnen sagt: „Das ist nicht euer Zuhause. Ihr mögt euer ganzes Leben hier verbracht haben, aber euer Heim ist dort, direkt hinter der Grenze. Das [Israel] ist euer wahres Heim und es wurde euch weggenommen.“
Die in Genf ansässige unabhängige Menschenrechtsgruppe UN Watch hat Beweise für Hetze durch UNRWA-Mitarbeiter, die eindeutig gegen die eigenen Regeln der Agentur sowie ihre erklärten Ziele von Intoleranz gegenüber Rassismus, Diskriminierung oder Antisemitismus verstoßen, .
Der von UN Watch veröffentlichte hebt heraus, dass mehr als 100 Pädagogen und Mitarbeiter, die für UNRWA-Schulen und -Sozialdienste arbeiten, öffentlich Gewalt und Antisemitismus propagiert haben.
2021 beschloss die Administration Biden die Finanzhilfe für die UNRWA wieder aufzunehmen (die von der Administration Trump so gut wie eingestellt wurde), dass die USA sich „tief verpflichtet“ hätten sicherzustellen, dass ihre Partnerschaft mit der UNRWA „Neutralität, Rechenschaftspflicht und Transparenz fördert“.
In Reaktion auf die Entscheidung der Administration Trump von 2018 die US-Beiträge für UNRWA einzustellen, Brett D. Schaefer (Jay Kingham Senior Research Fellow am Margaret Thatcher Center) und James Phillips (Visiting Fellow am Allison Center for Foreign Policy Studies):
„Diese Entscheidung war lange überfällig. UNRWA existiert seit mehr als 60 Jahren als ‚vorübergehende‘ Initiative, um sich mit den Bedürfnissen der palästinensischen Flüchtlinge zu beschäftigen und ihre Wiederansiedlung und/oder Repatriierung zu ermöglichen. Obwohl sie anhaltende finanzielle Hilfe von der UNRWA er halten, ist das palästinensische Flüchtlingsproblem nur größer geworden. Viele der ursprünglichen Flüchtlinge sind inzwischen verstorben, aber die Flüchtlingsbevölkerung ist auf Bevölkerung ist auf 5,3 Millionen Personen angestiegen, weil die UNRWA ihre Flüchtlingsdefinition umdefiniert und ausgeweitet hat. Heute hat die Agentur den ‚Nachkommen männlicher Palästina-Flüchtlinge, einschließlich rechtskräftig adoptierter Kinder‘ verschafft.“
Derweil die US-Regierung 2021 ihr „Versäumnis sicherzustellen, dass der Palästinenser-Regierung geschickte Steuerzahler-Dollars nicht am Ende ihren Weg zu den Terroristen finden“. ( , März 2021)
Terrororganisationen im Gazastreifen wie die Hamas haben weiter Terrortunnel unter UNRWA-Schulen gebaut, um die Kinder als menschliche Schutzschilde zu benutzen, sollte Israel nach einem Angriff auf sich zurückschlagen – wie Hamas-Mitglied Abu Khaled im Dezember 2021 .
„UNRWAs legen nahe, dass Gelder bereits an PFLP-Mitglieder fließen“, die außenpolitische Expertin Julia Shulman im Juli 2021.
In einem politischen Abriss für die Foundation for Defense of Democracies schrieb Matthew Zweig:
„Noch im März finanzierte UNRWA die Union of Health Work Committees (UHWC), eine Organisation im Gazastreifen mit . Früher im Monat Israel mehreren Mitarbeitern der UHWC-Partnerorganisation vor Gelder an die PFLP zu schleusen.“
„Der Palestinian Anti-Terrorism Act ( ) … verbietet die Unterstützung für die PA, solange sie nicht bestätigt, dass ‚kein Ministerium, keine Agentur oder Instrumentarium der palästinensischen Autonomiebehörde von der Hamas kontrolliert wird‘.
Dennoch bleiben kritische Fragen zum Gesamtpaket, besonders der Beaufsichtigung durch das Außenministerium und Überprüfungsmechanismen. Der Kongress-Bescheid für das Unterstützungspaket , dass USAID ‚rigorose Partner-Antiterror-Überprüfung und -Zertifikation, Prüfungswesen und Beobachtungsverfahren einführt, damit sichergestellt wird, dass seine Hilfe nicht an die Hamas oder andere Terrororganisationen geht.‘“
Zu „ “ im Gazastreifen, die könnten, gehören der und die .
In Kommentar auf die Entscheidung der Administration Biden die Finanzhilfe wieder aufzunehmen, UN Watch, dass es für die USA jetzt an der Zeit ist die „Neutralität, Rechenschaftspflicht und Transparenz“ zu fordern, die von US-Außenminister Antony Blinken werden.
„Die USA müssen fordern, dass UNRWA eine Null-Toleranz-Politik für Beschäftigte übernimmt, die zu Rassismus oder Mord aufstacheln, indem sie sie sofort entlässt“, UN Watch. Sie forderte die UNRWA auch auf gründliche Untersuchungen ihrer Einrichtungen durchzuführen und sofort alle dort gefundenen antisemitischen oder zu Terror aufstachelnden Aktivitäten und Bilder zu unterbinden.
Es scheint jedoch so, dass sich UNRWA oft alle Mühe gibt die Entfremdung zu den palästinensischen Terrorgruppen zu vermeiden, vor allem zu den vom Iran gestützten Hamas und Palästinensischem Islamischem Jihad. Die beiden Terrororganisationen, deren erklärtes Ziel es ist Israel zu vernichten und durch einen islamistischen Staat zu ersetzen, erhalten schon lange Geld und Waffen von den Mullahs in Teheran.
UNRWA hat auch gegenüber der Tatsache weggesehen, dass die Hamas, der PIJ und andere Terrorgruppen Tunnel zum Angriff auf Israel gebaut und Waffen in der Nähe der Einrichtungen der Agentur (darunter Schulen) im Gazastreifen gelagert haben.
Am 27. Januar griffen israelische Kampfflugzeuge einen Tunnel an, den die Terroristen zum Bau von Raketen nutzten. Der Angriff erfolgte in Reaktion auf den Verschuss einer Reihe von Raketen früher am selben Tag. Das von Israel angegriffene Terrorziel an eine UNRWA-Einrichtung im Gazastreifen. Es ist nicht unüblich, dass die Terroristen nahe oder unter Schulen und Krankenhäusern Waffen lagern oder Tunnel graben
Besonders beunruhigend ist die Art und Weise, in der UNRWA und andere internationale Organisationen sich zur einer schweren Bedrohung verhalten, die die Terroristen darstellen.
In den letzten Jahren hat UNRWA Äußerungen zur Entdeckung von Tunneln nahe und unter ihren Einrichtungen veröffentlicht. Die Agentur nutzt jedoch oft mehrdeutige und indirekte Rhetorik, wenn sie die Tunnel erwähnt. Sie verzichten darauf die Hamas offen zu verurteilen oder sie direkt verantwortlich zu machen.
Nehmen wir zum Beispiel die von UNRWA im November 2022 veröffentliche Stellungnahme, in der sie sagte, dass die Agentur „vor kurzem einen menschgemachten Hohlraum unter einer UNRWA-Schule im Gazastreifen feststellte.“
Die UNRWA verurteilte den Bau unter ihrer Einrichtung; sie bezeichnete sie als „schwere Verletzung der Neutralität der Agency und schweren Verstoß gegen das Völkerrecht“.
Nicht gesagt werden muss dabei, dass die UNRWA es nicht wagte die Hamas oder andere palästinensische Terrororganisationen für den „menschgemachten Hohlraum“ voll und direkt verantwortlich zu machen.
Die Verwendung von „Hohlraum“ statt „Tunnel“ ist lachhaft. Was hält UNRWA davon ab einen Tunnel einen Tunnel zu nennen? Warum haben UNRWA und andere UNO-Organisationen keine Bedenken, wenn es darum geht Israel zu verurteilen, führen aber Eiertänze bei der Verurteilung palästinensischer Terrororganisationen auf?
Hat die UNRWA Angst das Wort Tunnel zu benutzen, weil sie um das Leben ihrer Mitarbeiter fürchtet oder es so, weil die UNRWA das Handeln der Terroristen herunterspielen will? Was sollen die Menschen bei der Verwendung des Wortes „Hohlraum“ verstehen? Dass die Terroristen Zahnärzte sind?
Die Organisation NGO Monitor hat während der letzten 10 Jahre mindestens 7 weitere Vorfälle , bei denen Terrortunnel und Waffenlager unter UNRWA-Schulen oder in ihrer direkten Umgebung entdeckt wurden.
Am 4. Juni 2021 , dass eine Untersuchung „zeigte, was ein Hohlraum und ein möglicher Tunnel“ unter dem Gelände der UNRWA-Schule Zaitoun in Gaza „zu sein scheint“.
Am 9. Juni 2017 , die feststellte: „Am 1. Juni entdeckte die UNRWA einen Teil eines Tunnels, der unter zwei nebeneinanderliegenden Schulen der Agentur im Lager Maghazi verläuft“.
Am 29. Juli 2014 : „Früher am heutigen Tag wurde an einer UNRWA-Schule im zentralen Gazastreifen ein Lager mit Raketen gefunden… Wir verurteilen die Gruppe oder die Gruppen, die Zivilisten gefährdeten, indem sie diese Munition in unserer Schule unterbrachten.“
Weitere vier Vorfälle in den Jahren , sind ebenfalls dokumentiert worden.
Es ist klar, dass die UNRWA, wie viele andere UNO-Organisationen, Teil des Problems geworden ist, nicht Teil der Lösung. Statt Möglichkeiten zu suchen das Problem der sogenannten Flüchtlinge zu lösen, hat die UNRWA es verschleppt und aufgeblasen, indem sie neue Generationen an „Flüchtlingen“ geschaffen hat.
Statt Frieden und Gewaltlosigkeit zu fördern, haben UNRWA-Beschäftigte das Gegenteil getan. Statt sich hart und klar gegen Terrorismus zu stellen, versteckt die UNRWA sich hinter Rätseln. UNRWA-Spender sollten über dieses Ausweichen nachdenken, bevor sie den nächsten Scheck für eine der inkompetentesten und Organisationen ausstellen.
Nach oben
Melden
