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Offener Brief an Kanzleramtsminister Prof. Dr. Helge Braun


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Rolf

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Rolf Wiesenhütter                                                     Krummesser Landstr. 17

                                                                                     23560 Lübeck

Herrn Kanzleramtsminister

Prof. Dr. Helge Braun MdB
Platz der Republik 1

 

11011 Berlin

 

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Offener Brief                                                                                         Lübeck 27. Juli 2021

 

Sehr geehrter Herr Minister Prof. Dr. Braun,

 

mein Name ist Rolf Wiesenhütter, ich bin 66 Jahre alt und bin eine Person öffentlichen Lebens. Ich schreibe Ihnen diesen offenen Brief als Privatperson, meine berufliche Tätigkeit tut nichts zur Sache. Nur  so viel: Ich bin jeden Tag zur Wahrheit verpflichtet. Der Grund meines Schreibens an Sie ist Ihr Ruf nach einer Zweiklassengesellschaft. Ich selbst habe zwei Hochschulabschlüsse und glaube deshalb, dem gesunden Menschenverstand Genüge tun zu können. Offensichtlich ist man in der Merkel  - Regierung der Auffassung, die Menschen könnten die verordneten Maßnahmen und ihre vorgegebene Rechtfertigung nicht nachvollziehen. Um es gleich vorweg zu sagen: Ich bin weder politisch aktiv noch gehöre ich irgendeiner Partei an. Insofern bin ich weder Reichsbürger, Rechtsradikal, Nazi oder Verschwörungs-theoretiker. Sollten Sie mich aufgrund dieses Schreibens versuchen in eine der genannten Ecken zu verbalisieren, zögere ich nicht, juristisch dagegen vorzugehen. Im Weiteren werde ich ausschließlich öffentlich kundige Sachverhalte aufzeigen, die von der Regierung bewusst zurückgehalten werden. Darüber hinaus wurden auch die öffentlichen Medien ganz offensichtlich manipuliert, Juristen, Ärzte, Künstler und Journalisten wurden eingeschüchtert, ihre Existenz bedroht und teilweise vernichtet. Allein das muss der unbefangene Beobachter mit Abscheu ertragen. Zu den hier publizierten Fakten äußere ich ausschließlich meine persönliche Meinung. Diese steht mir wie alles andere grundrechtlich zu und ich lasse mich diesbezüglich nicht einschüchtern.

 

Ich schreibe Ihnen heute diesen Brief, weil nicht nur ich, sondern unzähligen Menschen in unserem Land die Verlogenheit der gegenwärtigen Politik bewusst geworden ist. Und sie gerieren sich als Erfüllungsgehilfe dieser Verlogenheit. Ich werde Ihnen das gerne erklären, und ich beziehe mich dabei auf die veröffentlichten Aussagen der Rechtsanwaltsgruppe „Anwälte für Aufklärung“ der mehr als vierzig international anerkannte Rechtsanwälte, u.a. auch aus Deutschland, und mehr als zehn honorige Professoren angehören. Darüber hinaus ist diese Gruppe nach eigener Auskunft weltweit vernetzt. Das Ziel dieser Gruppe ist, die Bevölkerung und die zuständigen Stellen aufzuklären über die Rechtslage, und vor allem um die Bevölkerung zu schützen vor willkürlichen und unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen. Die in Deutschland Verantwortlichen belügen fortgesetzt sie Bevölkerung und sind völlig unglaubwürdig. Wir werden von Anfang an der sog. Coronapandemie belogen und betrogen. Ständig wurden neue Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten wurden. Die vielfach kritisierte Inzidenz hat keinerlei Aussagekraft, nie gehabt und wird sie nie haben. Warum das so ist erkläre ich Ihnen gleich. Jedenfalls sind alle verfassungsrechtlichen Einschränkungen, Verbote und Bedrohungen einzig auf diese Zahlen zurückzuführen. Sie und die gegenwärtige Regierung haben es zugelassen und sind aktiv daran beteiligt, dass Frau Merkel sowohl den Bundestag, den Bundesrat und die Jurisprudenz, und damit die bis dahin funktionierende Demokratie zerstört hat. Am schlimmsten ist zu bewerten, dass im Bundestag bei Nacht und Nebel ein Gesetz verabschiedet wurde, dass die Grundrechte der Nationalstaaten unter die Obrigkeit des EU Parlamentes gestellt hat. Damit diktiert nun nicht mehr nur Frau Merkel, sondern auch noch deren völlig unfähige Busenfreundin Vonderlein mit Willkür und Unverstand. Diese Frau ist durch einen Handstreich und völlig willkürlich von Frau Merkel in ihr Amt gehoben worden. Man bekommt den Eindruck, der Teufel selbst hat das Regiment übernommen. Das mag daran liegen dass bei Frau Merkel vor der Haustür der Pergamonaltar aufgestellt wurde.

 

Da ja Frau Merkel und weite Teile der Abgeordneten in Bund und Ländern so darauf setzen, dass die Dinge europäisch behandelt werden müssen, erkläre ich Ihnen nun, was das österreichische Verfassungsgericht zu den Coronamaßnahmen geurteilt hat. Das deutsche Verfassungsgericht ist dahingehend ja inzwischen auch nachvollziehbar obsolet, das es ja mutmaßlich beim Abendessen auf die Merkelspur gebracht wird. Die Gefahr sein Amt zu verlieren weil man Merkels Great Reset Vorstellungen widerspricht ist einfach zu groß. Daher teile ich Ihnen mit was die Anwälte für Aufklärung über die Rechtsprechung in Wien veröffentlichen. Vermutlich wissen Sie das alles, verhalten sich aber selbst als Gelehrter wie ein untertäniger Sklave.

 

Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat in 25 wesentlichen Coronabestimmungen wie folgt geurteilt: Beispielhaft:

 

  1. Am 14. Juli 2020 wurde die Differenzierung von Bau- und Gartenmärkten und anderen großen Handelbetrieben die eine Quadratmeterfläche von unter 400qm hatten, aufsperren durften, andere darüber nicht,  aber ein Gartenmarkt, der auch eine Fläche von über 1.000qm hatte aufsperren durfte, als gesetzwidrig ausgeurteilt.
  2. Das allgemeine Betretenverbot an öffentlichen Orten war gesetzwidrig. Das heißt, die gesamte Bevölkerung wurde ab 3.6.2020 eingesperrt, und der gesamte erste Lockdown war gesetzwidrig.
  3. Das Betretensverbot für Gaststätten war gesetzwidrig.
  4. Das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen war gesetzwidrig.
  5. Die Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen war gesetzwidrig.
  6. Der Mindestabstand in der Gastronomie, sowie das Besuchsverbot von mehr als 4 Personen einzulassen, wenn diese nicht im gemeinsamen Haushalt leben, war gesetzwidrig.
  7. Die Aufhebung der Sitzreihen bei Fahrgelegenheiten, insbesondere bei Taxis und taxiähnlichen Fahrzeugen war gesetzwidrig.
  8. Die Maskentragepflicht in Taxis und Taxiähnlichen Fahrzeugen war gesetzwidrig.
  9. Das sich jeder Gaststättenbesucher registrieren lassen musste und der
  10. Gaststättenbetreiber verpflichtet wurde die Daten an Behörden weiterzugeben wurde als schwerwiegende Grundrechteeinschränkung verworfen.
  11. Das Betretungsverbot für Sport und Freizeiteinrichtungen war gesetzwidrig.

 

Alle diese Verordnungen wurden mit der Begründung zurückgewiesen, das sich im Verordnungsakt keinerlei Dokumentationen, Studien oder Gutachten befunden haben, warum diese Maßnahmen gerechtfertigt sind. Die Verordnungsakte waren leer. Der Verfassungsgerichtshof hat wiederholt in seinen Begründungen festgestellt, dass ein Verstoß gegen das Legalitätsprinzip vorlag, weil es der Verordnungsgeber gänzlich unterlassen hat, aus welchen Gründen und Erwägungen er zu diesen Maßnahmen gelangt ist. Nichts desto trotz hat die Regierung ständig neue Verordnungen erlassen und sich um die gültige Rechtsprechung nicht gekümmert. Was bedeutet das für geschädigte Personen? Jede betroffene Person hat Schadensersatzansprüche. Allein in Wien sind derzeit 400 Verfassungsbeschwerden beim Verfassungsgericht anhängig. Es ist also in Kürze mit weiteren Aufhebungen zu rechnen. Anhängig ist derzeit z. B. eine Klage über die Sinnhaftigkeit des PCR Tests. Ebenso befindet sich eine Klage gegen die generelle Maskenpflicht. Warum das so ist erkläre ich im Folgenden. Solche Verfassungsbrüche dürfen einfach in der gesamten EU nicht mehr vorkommen. Daher wird gefordert, ein Schnellverfahren einzuführen, das innerhalb 14 Tagen entscheiden kann um die Bevölkerung nicht monatelang in Zwanghaft zu halten. Den Landes Verfassungsgerichten und den Verwaltungsgerichten sind unverzüglich ihre Rechte zurückzugeben. Die sogenannte 3G Regelung ist verfassungswidrig. Niemand muss beweisen, dass er gesund ist. Die Rechtslage ist hier verdreht worden. Nicht derjenige, der Grundrechte in Anspruch nehmen möchte, muss beweisen, dass er einen Anspruch darauf hat. Der Staat, der diese Grundrechte einschränken möchte muss beweisen, dass diese Einschränkung unbedingt erforderlich ist. Sie muss verhältnismäßig sein. Grundrechte sind dem Menschen angeboren. Bereits das ungeborene Kind genießt diesen Grundrechtsschutz. Die Grundrechte gehen davon aus, dass der Mensch ein würdevoller Mensch ist. Daher müssen sich Grundrechte immer an einer Gefährdungslage orientieren.

 

Der Punkt dieser Rechtsprechung ist, dass die Grundlage für Maßnahmen auf medizinischer und nicht auf politischer Basis zu treffen ist. Nur dann kann ein Sachverhalt juristisch richtig beurteilt werden. Frau Merkel hat aber in den öffentlichen Medien mehrfach erklärt, dass ihre Maßnahmen politisch motiviert sind. Frau Merkel, Herr Spahn, Herr Söder und Herr Lauterbach sind keine Virologen. Sie haben von Virologie keine Ahnung und verlassen sich auf angebliche „Experten, die zum Teil massiv durch Skandale und Irrtümer belastet sind. International anerkannte Virologen werden dagegen von der Beratung ausgeschlossen und sogar verächtlich gemacht.

 

Wie ist die medizinische Sachlage? Anerkannte Experten haben vielfach deutlich gemacht, dass der PCR – Test keine Infektion nachweisen kann. Aber gerade dieser Test wird als Alleinstellungsmerkmal zur Beurteilung und Verbotsorgien angepriesen. Obwohl selbst die WHO dies öffentlich bestätigt hat wird stur wie eine Mauleselherde auf falscher Grundlage die ganze Welt belogen. Es ist wissenschaftlich bewiesen, dass der PCR – Test nicht für diagnostische Zwecke geeignet ist. Es muss eine gesamtärztliche Untersuchung vorliegen und anerkannt werden. Das haben bereits auch Landgerichte festgestellt als es um Demonstrationsrechte ging. Die Impfung darüber hinaus ist absolut fragwürdig, da es sich dabei um genexperimentelle Substanzen handelt. Diese Subtanzen können nicht verhindern, dass sich jemand infiziert. Wie wir gerade aus Holland erfahren haben sich dort in einer Großveranstaltung 1.000 Personen infiziert haben, obwohl sie nur nach Vorzeigen eines Impfpasses oder eines negativen Tests Einlass bekamen. Die Verpflichtung zu einer Impfung kommt daher nicht infrage. Ein Impfzwang oder eine Diskriminierung weil sich jemand nicht impfen lassen will verstößt gegen die Resolution des Europarates  Nr. 2361 vom 27. Januar 2021. Der Europarat hat festgestellt, dass niemand diskriminiert werden darf der sich keiner Impfung unterziehen möchte. Für die vorenthaltung von Grundrechten für Ungeimpfte ist ein einhundertprozentiger Beweis erforderlich, dass Geimpfte nicht mehr ansteckend sind. Erbringen Sie diesen Beweis oder unterlassen Sie Ihre Manipulationsversuche. Da wir täglich von infizierten geimpften erfahren, ist die Verweigerung von Grundrechten für Nichtgeimpfte ein eklatanter Verfassungsbruch Von der europäischen Rechtsprechung sind Sie und Andere durch Ihre Verlautbarungen schuldig geworden. Sie manipulieren und zwingen durch die Hintertür. Da Sie als Professor überdurchschnittlich intelligent sind, ist nicht nachvollziehbar, warum sie sich leichtfertig gesetzlos verhalten. Ebenso abscheulich verhält es sich bei der Impfnötigung für Jugendliche. Da eine solche Impfung mit Nachteilen oder schweren körperlichen Schäden nicht ausgeschlossen werden kann, ist es absolut unverantwortlich Kinder und Erwachsene wie Laborratten zu missbrauchen. Der § 42 im Arzneimitelgesetz verbietet grundsätzlich eine klinische Verabreichung von Arzneimitteln an Minderjährige, wenn nicht ganz besondere Ausnahmegründe vorliegen. Dazu muss der Nutzen das Risiko übersteigen. Diese Fähigkeit spreche ich den derzeitigen politischen Akteuren, Sie inklusive ab. Das ist so weil diese genbasierten Impfstoffe sich derzeit in der Testphase befinden und nur eine vorläufige Zulassung haben. Aus dem Grund dürfen unter 18jährige an diesen Impfungen nicht teilnehmen. Wird das dennoch gemacht sind die impfenden Ärzte in der Haftung, denn die Hersteller haften ja nicht für ihre Produkte und impfen ihre eigenen Mitarbeiter damit nicht. Dennoch meinen unsere ahnungslosen Politiker, Sie inbegriffen, dass man Millionen Minderjährige damit behandeln soll.

 

Ich komme zum Schluss. Wie sehen ich und viele Andere inzwischen die Sachlage? Der demokratische Rechtsstaat ist durch Verordnungen ausgehebelt worden. Das Gewaltenteilungsprinzip ist willkürlich ausgehebelt worden, weil keine belegbaren Tatsachen zur Verfügung stehen. Die Entscheidungen werden auf falschen Behauptungen gefällt. Die Bevölkerung wird willkürlich und absichtlich in Angst und Schrecken versetzt. Der Innenminister fordert die Medien auf, Schreckensnachrichten zu verbreiten. Der Hobbyvirologe Lauterbach, der nie Virologe war geistert nahezu täglich durchs Fernsehen und verbreitet überwiegend Horrormeldungen. Frau Merkel hat seit 2015 hundertfach ihren Amtseid gebrochen, Schaden vom Volk fernzuhalten. Herr Söder spielt sich als sachlich Ahnungsloser als Verbotsminister auf. Herr Spahn leistet sich nicht nur laufend milliardenschwere Fehler sondern beweist ständig seine Charakterlosigkeit. So z.B. durch das Verabreichen von minderwertigen Masken, an arme Personen die sich dagegen nicht wehren können. Oder mit der Behauptung, Harz 4 Empfänger wären nicht arm um anschließend mit einer dreihundert Millonen Villa zu prahlen. Wer so agiert hat jedes recht verloren, zu behaupten dem deutschen Volk zu dienen. Wir haben es mit Politikern zu tun, die der Bevölkerung das Blaue vom Himmel vorlügen. Die Gefahr von nationaler Tragweite geht nicht von einem Virus aus, von dem selbst Nobelpreisträger sagen, dass dieser nicht auf natürlichem Weg entstanden sein kann, sondern bewusst gezüchtet wurde. Als Beleg sagen sie dass die natürliche Entstehung gleichzeitig weltweit schon allein wegen der unterschiedlichen Klimazonen ausgeschlossen werden muss.

 

Inzwischen ist auch bekannt warum die Dinge so sind wie sie sind. Die Mächtigen dieser Welt wie die Bilderberger und Milliardäre wie Sorros und Gates wollen ihre Welteinheitsregierung samt Bevölkerungsreduzierung um- und durchsetzen. Es wird Deutschland und der Welt Gewalt angetan. Man kann es inzwischen öffentlich nachlesen, dass die Bevölkerungsreduzierung nicht durch Kriege, sondern durch Impfung durchgesetzt werden soll. Deshalb erleben wir die Völkervermischung, die Islamisierung unseres Landes. Ohne den Islam wäre das ja nicht zu machen. Wir hören inzwischen von massiven Schäden. In Israel, wo fast komplett durch geimpft wurde sind die Fehlgeburten um 475% angestiegen. Wie viele schwer Geschädigte und Verstorbene nach dem Impfen zu beklagen sind verweigert die Regierung zu veröffentlichen. In meinem Freundeskreis sind mehrere jüngere Leute die nachweislich gesund waren, einen Tag nach der Impfung gestorben. In England werden Ausschreibungen für große Hallen veröffentlicht, weil man dort ein Massensterben voraussagt, für die man vorübergehende Aufbewahrungsmöglichkeiten sucht. Auch habe ich von Selbstmorden erfahren die in Verbindung die mit politischer Panikmache passierten. In unserem Land werden Verbrechen verübt. Es ist mir unbegreiflich warum Sie als intelligenter Mann sich dazu bewegen lassen an diesen Verbrechen teilzuhaben. Ich fordere Sie auf, Ihre Impfmanipulation sofort einzustellen, sich beim deutschen Volk zu entschuldigen und dem Unrecht endlich Widerstand zu leisten. Meine Hoffnung ist, dass alle beteiligten, die hier absichtlich ihr ganzes Volk schädigen und hinters Licht führen, dafür gerecht abgeurteilt werden. Die Gefahr von nationaler Tragweite kommt nicht von diesem Virus oder seiner Mutanten, sondern von der degenerierten Politik unseres Landes. Wenn sich Ihr Gewissen noch meldet, dann sollten Sie der Wahrheit folgen, oder die Folgen Ihres Tuns mit Anstand ertragen. In diesem Sinne hoffe ich auf Ihre Einsicht. Seien sie ein Mann der Gerechtigkeit und nicht des Verderbens. Achten Sie das Recht und nicht den Wahnsinn. Repressalien wie sie gegenwärtig alle erfahren, die zu viel Wahrheit sagen, sehe ich gelassen entgegen.

 

Ich grüße Sie als ein nachdenklicher Mensch und hoffe auf eine Stellungnahme Ihrerseits.

 

Rolf Wiesenhütter


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