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[Rolf]

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McCafferty-Bericht für Europarat will Gewissen vergewaltigen






"Europa für Christus" ruft zum Widerstand gegen Nötigung zur Beteiligung an Abtreibung, Euthanasie oder Selbsttötung auf

(MEDRUM) Es soll in der europäischen Staatenwelt zur Pflicht werden, auch ethisch umstrittene Ansprüche von Individuen an medizinische Dienstleistungen umfassend zu erfüllen und sich an den dafür nötigen Maßnahmen - auch gegen eigene Gewissensnot - zu beteiligen. Das geht aus dem sogenannten McCafferty-Bericht für den Europarat und einem intervenierenden Appell hervor, mit dem die Initiative "Europa für Christus" zum Widerstand gegen derartige Zwangsverpflichtungen sowie zum Schutz des Gewissens und ethischer Wertentscheidungen aufruft.

Die Vereinigung "Europa für Christus" ist in großer Sorge über den Schutz des Gewissens in der europäischen Staatenwelt. Anlaß ist der McCafferty-Bericht, der am 7. Oktober 2010 zur Abstimmung im Europarat steht. Die Angehörige der sozialistischen Fraktion Christine McCafferty aus Großbritannien gibt als Berichterstatterin im Auftrag des Ausschusses für "Soziales, Gesundheit und Familie" Empfehlungen, wie mit Widerstand aus Gewissengründen gegen ethisch bedenkliche Handlungen verfahren werden soll.

McCafferty-Bericht: Regulierung des Umgangs mit Gewissensentscheidungen

Der McCafferty-Bericht sagt zu Gewissensgründen:

"Conscientious objection in the medical field is generally based on personal convictions and ethical values of medical professionals of various professional categories (healthcare providers). Their convictions, very often linked to religion, can stand against their readiness to provide certain medical information and services. These consist, for example, of certain family planning services and reproductive technologies, safe abortion services where legal, and pain-relief by life-shortening means for terminally ill patients."

Unter die sogenannten "medical services", "reproductive technologies" und "family planning services" wird insbesondere die Abtreibung subsumiert. Weiter wird festgestellt:

Healthcare providers who invoke conscientious objection have certain legal and ethical duties that aim to protect the patient. States should ensure that regulations on conscientious objection clearly specify these duties. The absence of effective legal and policy frameworks in some member states means that individuals are unable to access the healthcare services that they are entitled to receive, undermining, inter alia, their rights to healthcare services and to privacy, and potentially constituting a breach of the duty of care and abandonment of patients.

Diese Formulierung bedeutet, die Staaten sollen aufgefordert werden, die Verpflichtungen der Gesundheitsdienste umfassend zu gewährleisten, um für Individuen den uneingeschränkten Zugang zu allen medizinischen Dienstleistungen sicherzustellen. Im Bericht wird dabei unter anderem auf die Verfahrensweise in Norwegen verwiesen:

In Norway, regulations on conscientious objection require healthcare providers to give written notice to their employing hospital if they refuse to assist with abortions, and those hospitals, in turn, have to report it to government authorities.

Demnach sind Kliniken in Norwegen verpflichtet, diejenigen an Regierungsstellen zu melden, die sich weigern, an Abtreibungen mitzuwirken.

(Text des McCafferty-Berichtes → Women's access to lawful medical care ...)

Memorandum für die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE)

Im begleitenden Memorandum des Director of the European Centre for Law and Justice an die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) vom 17. September 2010 wird vorgeschlagen, daß die europäischen Staaten einschneidende Verpflichtungen schaffen, um ethisch umstrittene medizinische Dienstleistungen in umfassender Form auch gegen Gewissenswiderstände durchzusetzen:

Among its more unacceptable provisions, this Council of Europe document asks the European Member States:


to "oblige the healthcare provider to provide the desired treatment to which the patient is legally entitled [i.e. abortion] despite his or her conscientious objection",
to oblige the healthcare provider to take part indirectly, in all circumstances, in abortion and other critical medical practices despite their conscientious objection,
to oblige the healthcare provider to prove "that their objection is grounded in their conscience or religious beliefs and that the refusal is done in good faith",
to deprive "public/ state institutions such as public hospitals and clinics as a whole", from the "guarantee of the right to conscientious objection",
to create a "registry of conscientious objectors",
to create "an effective complaint mechanism" against the conscientious objectors.
The report focuses "especially on the field of reproductive health care" for women, i.e., mainly on abortion, but it also concerns some other practices such as assisted reproduction.

( Text des Memorandums → MEMORANDUM ON THE PACE Report, Doc. 12347, 20 July 2010)

Erklärung und Aufruf von "Europa für Christus"

Vor diesem Hintergrund erklärt "Europa für Christus" zum McCafferty-Bericht:

Der Europarat stimmt am 7. Oktober über einen Bericht zur Gewissensfreiheit ab. Der Bericht trägt den Namen: "Women's access to lawful medical care: the problem of unregulated use of conscientious objection".


Wir sind in großer Sorge, weil eine Annahme dieses Berichts für Christen und christlich-orientierte Krankenhäuser ein großes Problem darstellen wird.

Die größten Probleme des McCafferty-Berichts:


1.Die Gewissensfreiheit soll nur für Individuen gelten. Krankenhäuser müssten alles anbieten, was im jeweiligen Land erlaubt ist, also z.B. Abtreibung, Euthanasie, Beihilfe zum Selbstmord, Verpflanzung embryonaler Stammzellen, Sterilisierung, etc. Das würde für christlich-orientierte Krankenhäuser heißen, dass sie zusperren... oder ihre christliche Orientierung aufgeben müssten.
2.Für einzelne Ärzte und Krankenpersonal soll die Gewissensfreiheit eingeschränkt werden durch eine Hinweis- und Begleitungspflicht bei der Vornahme des Eingriffs durch andere. Auch das ist für Christen oft moralisch nicht möglich! Es könnte sein, dass Christen dann nur mehr schwer im medizinischen Dienst arbeiten könnten.
3.Es soll ein Verzeichnis geschaffen werden, in dem alle, die bestimmte Dinge nicht machen wollen, erfasst werden. Eine schwarze Liste sozusagen, die diese Ärzte und Pfleger an den Pranger stellen könnte.
4.Der Bericht stellt den „Zugang zu rechtmäßiger medizinischer Versorgung" mit dem Grundrecht auf Gewissensfreiheit gleich. Das ist rechtlich falsch - und schafft zum Beispiel ein indirektes „Recht auf Abtreibung"
Ihre Mithilfe ist nun dringend gebraucht! Bitte schreiben Sie Ihren Abgeordneten im Europarat eine kurze Email, in der Sie diese vier Punkte anführen und sie auffordern, am 7. Oktober gegen den Bericht zu stimmen.

Ärzte für das Leben: Keine Herabwürdigung von Ärzten zu weisungsgebundenen Dienstleistern

Auf die Notwendigkeit, die Freiheit der Gewissensentscheidung besonders für Ärzte zu schützen, wiesen auch die "Ärzte für das Leben e.V." in ihrer Erklärung zum "Marsch für das Leben 2010" hin. Die freie Gewissensentscheidung des Arztes und der Arztberuf als freier Beruf müsse entschlossener verteidigt werden. Ärzte dürften nicht zu weisungsgebundenen „Dienstleistern" eines „(Gesundheits-)Systems" herabwürdigt werden, so die "Ärzte für das Leben" (MEDRUM → "Keine Pervertierung des Ärztlichen Heilungsauftrages").

Kontaktmöglichkeiten

Europa für Christus hat Kontaktmöglichkeiten aufgezeigt, an die sich Leser wenden können, um ihre Auffassung zum McCafferty-Bericht und zum Schutz von Gewissensentscheidungen zu übermitteln:

Österreichische Mitglieder des Europarats
Deutsche Mitglieder des Europarats
Abgeordnete des Europarats nach Ländern geordnet
Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats: Mr. Mevlut Cavusoglu (Türkei)
Generalsekretär des Europarats: Mr. Mateo Sorinas (Spanien) und flemming.kjerschow@coe.int
Präsidentin des Gesundheitsauschusses: Mrs. Liliane Maury Pasquier (Schweiz, Sozialisten)
Eine ähnliche Entwicklung im Umgang mit Gewissensentscheidungen gab es in den USA. Dort meldeten viele namhafte Personen - darunter auch Bischöfe - ihren Widerstand gegen die Beugung des Gewissens durch staatlichen Zwang in der sogenannten Manhattan Declaration an (MEDRUM berichtete: Ein Ruf des christlichen Gewissens).

Initiative "Europa für Christus"

"Europa für Christus!" ist eine internationale und ökumenische christliche Initiative zur Schaffung eines Netzwerkes für:

Gebet für ein von christlichen Werten getragenes Europa
Bildung zu den wesentlichen Themen und Anliegen der Christen in Europa
Zusammenarbeit und Austausch
"Europa für Christus!" wurde gleichzeitig von Christen verschiedener Konfessionen als Antwort auf die Diskriminierungen der heutigen Zeit überlegt. Seit Juli 2005 gibt es den in Deutschland eingetragenen, unabhängigen Verein "Europa für Christus! e.V.", der mit möglichst vielen Gruppen auf partnerschaftliche Weise kooperiert.

Vorsitzende von "Europa für Christus!" ist Ludmilla Gräfin Arco-Valley, ehem. Beamtin der Europäischen Gemeinschaft. Sie gehört zu den Erstunterzeichnern der Initiative "Für Freiheit und Selbstbestimmung".

Weitere Information:

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Online-Unterstützungsaktion

Für Leser, die sich nicht selbst oder direkt an Mitglieder und Repräsentanten im Europarat wenden wollen, besteht auch die Möglichkeit, sich einer in MEDRUM eingerichteten Online-Aktion anzuschließen und den Aufruf von Europa für Christus zu unterstützen. Diese namentliche Unterstützung wird an verantwortliche Stellen weitergegeben.

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