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[Rolf]

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ELENA kommt!





ELENA klingt doch nett und sympathisch, finden Sie nicht? Doch der Schein trügt: Hinter dem hübschen Mädchennamen verbirgt sich nämlich der sogenannte „Elektronische Entgeltnachweis“, der zum 01.01.2010 von der Bundesregierung eingeführt wurde. Und der ist den Datenschützern ein Dorn im Auge.

Was macht ELENA?
Seit Anfang des neuen Jahres müssen alle Arbeitnehmer die Daten ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung in Würzburg melden. Die Daten werden dort erfasst und sind später sofort abrufbar, wenn ein Arbeitnehmer Sozialleistungen beantragen will, wie z.B. Wohngeld, Elterngeld oder Arbeitslosengeld.

Bisher musste sich der Arbeitnehmer die Bescheinigungen, die für die Berechnung der Sozialleistungen nötig waren, auf einem Papierausdruck beim Arbeitgeber abholen und zu der zuständigen Behörde bringen. Dort wurden die Daten dann wieder in den Computer eingetippt. Diese doppelte Arbeit, einmal für die Arbeitgeber und einmal für die Beamten, soll durch das neue Verfahren vermieden werden.

Bis 2012 laufen das "papiergestützten Bescheinigungsverfahren" und die elektronische Übermittlung der Daten noch parallel. Ab 2012 sollen erst einmal nur Wohn-, Eltern- und Arbeitslosengeld I ausschließlich mit Hilfe von ELENA bearbeitet werden, ab 2015 werden dann nahezu alle Sozialleistungen mit ELENA abgewickelt.

Was weiß ELENA?
Nach Ansicht von Datenschützern und Gewerkschaftern werden in dem neuen System zu viele Informationen über die Arbeitnehmer gespeichert. Es können nämlich nicht nur die Informationen erfasst werden, die mit der Höhe des Einkommens zu tun haben, sondern auch alle Fehltage und deren Gründe, sowie eventuelle Kündigungsgründe und die Teilnahme an Streiks.

Problematisch ist auch, dass die Daten aller Arbeitnehmer in Deutschland sozusagen auf Vorrat gespeichert werden, obwohl nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer tatsächlich Sozialleistungen beantragt. Der riesige Datenspeicher lockt natürlich kriminelle Hacker an, die mit gestohlenen Daten erheblichen Schaden anrichten können. Ob das System ausreichend gegen Datenklau abgesichert ist, ist fraglich. Die Bundesregierung sagt ja, doch die Datenschützer zweifeln daran.

Was macht die Bundesregierung?
Die Bundesregierung zeigt sich einsichtig und verspricht Nachbesserungen. Das Projekt selbst stehe jedoch außer Frage, ließ Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mitteilen. "Elena" sei keine Idee der schwarz-gelben Koalition, sondern ein groß angelegtes Projekt, das bereits seit sechs Jahren geplant werde, und sich nun in der Testphase befinde.

Die Bedenken der Datenschützer werden von der Bundesregierung aber ernst genommen. Weitere Gespräche mit den Gewerkschaften und Datenschützern zum Umfang der erfassten Daten sind in den nächsten Wochen geplant. Fest steht aber jetzt schon, dass die Teilnahme an Streiks nicht mehr gesondert erfasst werden soll. Vorgesehen ist jetzt nur noch eine allgemeine Angabe zur Anzahl der Fehltage des Arbeitnehmers.

Quelle: weka