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Wie die französische Justiz Scientology rettete


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#1
Rolf

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Wie die französische Justiz Scientology rettete






Von Matern von Boeselager


17. September 2009



Ein gesetzgeberischer Irrtum bewahrt die Organisation vor der Auflösung


Ob die Anhänger von Scientology an Schutzengel glauben, ist nicht bekannt. Dass sie einen haben, muss mittlerweile allerdings als sicher gelten. Anders lässt sich das jüngste Ereignis in Frankreich nicht erklären, wo seit Juni ein Prozess gegen die angebliche Kirche läuft. Nach neun Jahren Ermittlung glaubte die Staatsanwaltschaft genügend Material zusammenzuhaben, um Scientology wegen "bandenmäßigen Betrugs" anzuklagen und die Auflösung der Organisation zu fordern, die von Kritikern als Sekte bezeichnet wird. Der viel beachtete Prozess nahm nun jedoch eine überraschende Wendung: Der Artikel des Strafgesetzbuches, der die Auflösung juristischer Personen im Betrugsfall vorsah, ist verloren gegangen.

Genauer gesagt wurde er im Mai, zwei Wochen vor Prozessbeginn, im Zuge einer Reform zur Vereinfachung der Justiz versehentlich gestrichen. So formulierte es zumindest die französische Justizministerin Michelle Alliot-Marie, die den "sachlichen Irrtum" sehr bedauerte und versprach, ihn so schnell wie möglich zu korrigieren. Für die Gesetzesänderung verantwortlich ist der Abgeordnete Jean-Luc Warsmann, der sich jedoch keines Fehlers bewusst ist. An seinem Text sei mehr als zehn Monate gearbeitet worden, ohne dass sich jemand beschwert habe. Nun soll die Änderung rückgängig gemacht werden. Für das Scientology-Verfahren wird es dann aber zu spät sein, da Gesetze nicht rückwirkend angewendet werden dürfen. Warum ausgerechnet die Auflösung einer juristischen Person wegen Betrugs gestrichen wurde, nicht aber zum Beispiel die wegen Drogenhandels, ist vielen unverständlich.

Das ist übrigens nicht der erste Patzer, der einen Prozess gegen Scientology scheitern lässt: 2002 ging im Justizpalast ein ganzer Ordner mit wichtigen Akten verloren. Vorwitzige Beobachter reagierten nun mit der zynischen Bemerkung, womöglich sei das prominenteste Mitglied Tom Cruise beteiligt, der im Film "Mission Impossible" seine Infiltrationskünste eindrucksvoll bewiesen hatte.




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#2
keine Hoffung mehr

keine Hoffung mehr

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  • 1758 Beiträge
Ja wo es es um Macht geht, werden alle Mittel aufgefahren.
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