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[Rolf]

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Europarat: Meinungsfreiheit kann Gotteslästerung einschließen




2006 protestierten weltweit Muslime gegen Mohammed-Karikaturen einer dänischen Zeitung

30.06.2007

(epd) - Der Europarat hat seine 47 Mitgliedsstaaten aufgerufen, ihre Gesetze über Gotteslästerung und religiöse Beleidigung zu überprüfen. Das Recht auf Meinungsfreiheit schließe auch «schockierende» oder «beleidigende» Äußerungen ein, erklärte die parlamentarierversammlung des Straßburger Gremiums am Freitag in einer Resolution. Aussagen zu religiösen Fragen sollten dann strafrechtlich geahndet werden, wenn sie zu Gewalt, Diskriminierung oder Hass aufriefen oder die öffentliche Ordnung ernstlich störten, so die Abgeordneten.

Zwar müsse der Respekt zwischen den verschiedenen Religionen und Kulturen weiter gestärkt werden, hieß es. Dabei müsse allerdings fein unterschieden werden zwischen der Verurteilung religiöser Beleidigungen und ihrer Kriminalisierung. «Die Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Eckstein der Demokratie.»

In einer zweiten Entschließung betonte das Parlament, dass die Trennung von Religion und Staat nach wie vor zum Wertefundament Europas zähle. Die Religionsfreiheit sei ein festgeschriebenes Menschenrecht, sie habe jedoch ihre Grenzen dort, wo sie andere Menschenrechte verletze. Der Dialog zwischen Europarat und Religionsvertretern solle gestärkt werden. Dabei seien jedoch keine neuen institutionellen Strukturen vorgesehen.

[Rolf]

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Soll man Gott beleidigen dürfen?

Der Europarat hat seine Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, ihre Gesetze über Gotteslästerung und religiöse Beleidigung zu überprüfen. Das Recht auf Meinungsfreiheit schließe auch «schockierende» oder «beleidigende» Äußerungen ein, erklärte die parlamentarierversammlung des Straßburger Gremiums.

Zwar müsse der Respekt zwischen den verschiedenen Religionen und Kulturen weiter gestärkt werden, hieß es. Dabei müsse allerdings fein unterschieden werden zwischen der Verurteilung religiöser Beleidigungen und ihrer Kriminalisierung. «Die Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Eckstein der Demokratie.»


69 Stimmen seit heute, 14:40 Uhr.

Ja. Meinungsfreiheit ist eine wichtige Grundlage unserer Demokratie. Deshalb darf es der Staat nicht ahnden, wenn Gott Ziel von bissiger Satire wird. Auch wenn ich als Christ das natürlich anders empfinde muss ich dennoch damit leben.
32%
Nein, Meinungsfreiheit hört da auf, wo Gott oder Menschen beleidigt werden. Deshalb muss Gotteslästerung strafbar sein.
59%
Ich habe eine andere Meinung dazu.
9%