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[Rolf]

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Berliner Verfassungsschutz beobachtet wieder Scientology





03.01.2009


(epd) - Der Berliner Verfassungsschutz hat einem Zeitungsbericht zufolge erstmals offiziell bestätigt, die Beobachtung der umstrittenen Scientology-Sekte wieder aufgenommen zu haben. Das Internetportal der «Berliner Morgenpost» zitierte am Freitag Behördenchefin Claudia Schmid: Zwar hätten die Innenminister der Länder von einem Verbotsverfahren Abstand genommen, das ändere aber nichts daran, dass die Organisation verfassungsfeindliche Ziele verfolge.

Die Berliner Sicherheitsbehörden hatten die Beobachtung von Scientology 2003 aufgrund eines zwei Jahre zuvor ergangenen Urteils eingestellt. Nach monatelangen öffentlichen Diskussionen um die Eröffnung einer Hauptstadtzentrale von Scientology in Berlin hatte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) dann Mitte 2007 die Ideologie der Organisation für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Zugleich hatte er es aber abgelehnt, öffentlich eine Wiederaufnahme der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu bestätigen.