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Juristische Niederlage für «Universelles Leben»


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Rolf

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Juristische Niederlage für «Universelles Leben»



2006-07-28 14:34


Vor dem Magdeburger Gerichtsgebäude

Heute fand vor dem Amtsgericht Magdeburg der Prozess gegen den formaljuristisch Verantwortlichen dieses Blogs statt. Gegenstand des Verfahrens war ein Artikel, der nach Ansicht der Staatsanwaltschaft die Straftatsbestände der Volksverhetzung gegen die «Religionsgemeinschaft Universelles Leben» sowie der Üblen Nachrede gegen den Verein «Universelles Leben e. V.» erfülle. Sowohl Gericht als auch Staatsanwaltschaft erweckten bei der Verteidigung den Eindruck, dem «Universelles Leben» kritisch gegenüber zu stehen.

Die Vorsitzende Richterin fasste den Beschluss, das Verfahren einzustellen und alle Kosten der Staatskasse zur Last zu legen. Trotz Hinblick auf die damit verhinderte Ladung der Zeugin Gabriele Wittek und eines spannenden Prozessverlaufs akzeptierte die Verteidigung diesen Prozessausgang.

Auch wenn dieser Vorgang als juristischer Sieg gewertet werden kann, bleibt eine Kritik an den Machenschaften von «Universelles Leben» notwendig. Morgen soll in Düsseldorf ein weiterer Aufmarsch von Anhängenden der Organisation statt finden. Wieder können wir nur dazu aufrufen, das kritikwürdige Auftreten des pseudoreligiösen Zusammenhangs nicht unkommentiert zu lassen.
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