Dokumentation der Helfer bei den Kriegsverbrechen der Hamas: UNO-Organisationen, Regierungshilfe-Programme und NGOs
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Journalist Jan Franke
Eine detaillierte Dokumentation des brutalen Massengemetzels der Hamas am 7. Oktober 2023, zu dem Vergewaltigung, Folter und andere abscheuliche Ver-brechen gehörten, ist unerlässlich, um die geschichtliche Akte zu erstellen, insbesondere in einer Zeit, die von Propaganda und Desinformation in sozialen Medien beherrscht wird. Die Dokumentation hat über israeli-sche – und private Systeme begonnen, ebenso durch Journalisten, darunter bei der . Zusätzlich führt die Steven-Spielberg-Stiftung ein Projekt aus, um die „ “ zu dokumentieren.
Parallel dazu gibt es Diskussionen über ein Sondertribunal unter Leitung des israelischen Gerichtssystems für Strafverfahren gegen die Täter, insbesondere Hamas-Führer, die sich ergeben oder lebend gefangen genommen werden. Wie bei den Verfahren gegen Nazi-Kriegsverbrecher, einschließlich Adolf Eichmann, werden die Zeugenaussagen von Überle-benden zukünftige Generationen angesichts von Kampagnen zum Auslöschen und Leugnen der Gräuel informieren.
Außerdem ist eine dritte Schicht nötig: Die systematische Dokumentation der Mittäter-schaft der Hamas-Helfer und –Verbündeten. Diese Kategorie schließt zahlreiche UNO-Organisationen und -Beamte ein, die im Gazastreifen agieren. Regierungshilfe-Organi-sationen und Diplomaten sowie Nichtregierungs-Organisationen (NGOs), die behaupten Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zu unterstützen. Beweise für ihre Beteiligung und Verhalten – insbesondere hinsichtlich des groß angelegten Diebstahls („Umleitung“) von Hilfen in den Bau von massiver Terrorinfrastruktur unter dem Gazastreifen und zehntau-sende tödlicher Raketen – ist in zahlreichen Fotografien und Videos der IDF verfügbar. Diese und andere Informationen muss konsolidiert und systematisch organisiert sowie in verschiedenen Formen der allgemeinen Öffentlichkeit verfügbar gemacht werden.
Die Zusammenstellung verifizierbarer Beweise ist auch unerlässlich für die Planungdes „Tags danach“ im Krieg im Gazastreifen und ist unabhängig davon, welche politischen Arrangements schließlich umgesetzt werden. Durch sorgfältige Untersuchung der Aktivi-täten der Organisationen, die innerhalb des Rahmens der internationalen humanitären Hilfe arbeiten, kann Politik formuliert werden, die eine Wiederholung dieses Verhalten verhindert.
Viele der Organisationen, die die Multimilliarden-Dollar Industrie der Gaza-Hilfe bilden, sind seit mindestens Juni 2007 aktiv gewesen. Damals stürzte die Hamas die palästinen-sische Autonomiebehörde mit Gewalt, die die Kontrolle übernommen hatte, als die israe-lische Regierung ihre Präsens im Gazastreifen 2005 einseitig beendete. Diese Organisa-tionen ließen zu, dass die Hamas alle verfügbaren Ressourcen in den Bau des Untergrund-Terrornetzwerks steckte, während sie sich auf die Hilfeträger die allgemeine Bevölkerung oberirdisch mit Lebensmittel, Wasser und notwenigen Diensten versorgten. So prahlte der offizielle im Oktober: „Wir bauten die Tunnel, um uns vor Flugzeugen zu schützen… Die UNO ist dafür zuständig die Flüchtlinge zu schützen.“
In den 17 Jahren seit der Machtübernahme der Hamas sind zahlreiche Berichte veröffent-licht und Videos gepostet worden, die die Zunahme der terroristischen Fähigkeiten im Gazastreifen einzeln aufführen. Die regelmäßigen Zusammenstöße mit der IDF deckten zusätzliche Informationen zum Terrornetzwerk und Kommandozentren unter und in zivilen Standorten auf wie Krankenhäuser, , und . Im Verlauf der Operation, die nach dem Angriff vom 7. Oktober begann, haben IDF und Journalisten diesen Informationen weiteres hinzugefügt, zahlreiche Bilder und Videos gepostet, die die Verbindungen zwischen den Hilfsoperationen und Hamas-Einrichtungen zeigen.
Die UNRWA ist das größte im Gazastreifen operierende Hilfswerk. Sie beschäftigt 30.000 Mitarbeiter, hauptsächliche Palästinenser, sowie , von denen viele im Gazastreifen stationiert sind oder ihn regelmäßig besuchen. Es ist schwer zu glauben, dass behauptet wird, die Leiter der Organisationen hätten von den Hamas-Aktivitäten unter und in der direkten Umgebung ihrer Einrichtungen und Wohnhäusern nicht bemerkt.
Tatsächlich deuten Beweise darauf hin, dass die internationalen Vertreter der UNRWA einen Schweigekodex einhielten und mit der Hamas und weiteren Terrorgruppen zusammenarbeiteten, einschließlich der Förderung ihrer Propaganda und
Viele UNRWA-Lehrer sind in antisemitischen sozialen Medien aktiv, wie von UN Watch und anderen Beobachtern regelmäßig doku-mentiert worden ist. (Zur Korruptheit von UNRWA s. „ “.)
Im Mai 2021 war nach einem elftägigen Konflikt der höchste internationale Beschäftigte der UNRWA im Gazastreifen
, nachdem er eingestand, dass die IDF-Angriffe zur Terrorbekämpfung „präzise“ und „ausgefeilt“ seien. Die logische Annah-me, die in diesem Dokumentationsprozess untersucht und ausgewertet werden sollte, lau-tet, dass kein anderer UNRWA-Vertreter ähnliche Informationen hätte.
Zusätzlich zur UNRWA sind im Gazastreifen mindestens zwölf weitere UNO-Organisa-tionen aktiv, darunter UN-OCHA (das Büro zur Koordination humanitärer Angelegen-heiten), das Welternährungsprogramm und die Weltgesundheitsorganisation.
Ein vorläufiger Überblick über die Geschichte deutet an, dass die offiziellen Vertreter und Beschäftigten dieser Organisationen ebenfalls eine Politik des Schweigens verfolgten und in einigen Fällen direkt mit der Hamas kooperierten.
Ähnlich betrieb UNICEF direkte und offene Kooperation mit NGOs mit Verbindungen zum Terror wie Defense for Children in Palestine (DCIP). UNICEF bot medizinische Versorgung auch während von der Hamas organisierten Zusammenstößen an der Grenze zu Israel unter dem Deckmantel des „Großen Rückkehr-Marschs“ (2018/19), die als Übung für das Massaker vom 7. Oktober dienten. Zusätzlich ist UNICEFs Missachtung israelischer Kinder, auf die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen zielten, wobei einige ermordet wurden, ein weiterer wichtiger Teil der Akte.
Dieselben Fragen und Probleme gelten für die Dokumentation der Terror ermöglichenden Aktivitäten von Diplomaten und Beamten aus Regierungshilfe-Organisationen. Die EU ist der größte finanzielle Einzelunterstützer und Spender von Hilfe für die Palästinenser und daher wahrscheinlich . In diesem Zusammenhang sollte festgehalten werden, dass der Leiter der Delegation der Europä-ischen Union (Botschafter) in der Westbank und dem Gazastreifen, Sven Kuhn von Burgs-dorff (2019-2023) sich mit Vertretern von NGOS traf, die Verbindungen zu Terrororgani-sationen haben (s.u.); er nahm im Februar 2022 an einem teil, „das sich auf die Strategien und Mechanismen konzentrierte, die zur Bekämpfung von Terrorbekämpfungspolitik, -Regelungen nötig sind“.
Im Juli 2023 schmuggelte von Burgsdorff einen in den Gazastreifen und de-monstrierte seinen Gebrauch; dazu erklärte er: „Sobald ihr ein freies Palästina habt, ein freies Gaza, könnte ihr genau dasselbe tun.“ Drei Monate später griffen die Hamas-Terroristen mit genau solchen Gleitschirmen an.
Die dritte Kategorie betrifft die Leiter und Beschäftigten von NGOs, die im Gazastreifen aktiv sind. NGO Monitor hat auf Grundlage von finanziellen Informationen der UNO eine Liste von 70 NGOs zusammengestellt, die in den letzten Jahren aktiv waren und die Ge-samtzahl liegt vermutlich höher. Zu den an den Budgets und dem Ausmaß der Engagement gemessen größten gehören das Norwegian Refugee Council (NRC), CARE International, Catholic Relief Services, Ärzte ohne Grenzen und Islamic Relief. Viele wichtige Spender-länder, darunter die USA, pflegen eine Liste von „Vertrauenspartnern“, deren Aktivitäten und Personal von detaillierter Beaufsichtigung und Überprüfung ausgenommen sind.
Wie im Detail in anderen Konfliktzonen und von Terrorgruppen kontrollierten Gegenden dokumentiert worden ist, übernehmen die Vertreter selbst definierter humanitärer Hilfs-NGOs oft eine Politik des Schweigens und der Kooperation, darunter die Umleitung von Hilfe; und sie rechtfertigen ihr Tun mit der Behauptung, dass die Hilfe für die Bevölkerung dringender geboten ist.
NRC-Chef Jan Egeland ist, wie andere auch, aktiv und beständig gegen Anforderungen zur Terrorbekämpfungs-Aufsicht bei staatlichen Hilfszuschüssen. Im Dezember 2020 sprach er auf einer Konferenz des französischen Ministeriums für Europa und Außenangelegen-heiten; dort er Ausnahmen von Terrorbekämpfungsgesetzen und Sanktionsrege-lungen… Wir benötigen pauschale humanitäre Ausnahmen… Sie müssen sich dafür ein-setzen, dass die letztendlichen Empfänger humanitärer Hilfen nicht überprüft werden.“ Aus den verfügbaren Beweisen geht hervor, dass diese unverantwortliche Politik ebenso wie die anderer Hilfsorganisationen kennzeichnet.
Das Ergebnis solch vorsätzlicher Blindheit gegenüber Terror, sowohl allgemein als auch besonders im Gazastreifen, wurde im Fall von World Vision (WF) dokumentiert. 2016 wurde der Leiter der WV-Aktivitäten im Gazastreifen und wegen Ableitung von geschätzten $50 Millionen im Verlauf von 10 Jahren an die Hamas angeklagt, wozu er fiktive humani-täre Projekte und landwirtschaftliche Vereinigungen nutzte, um Geld und Material zweck- zuentfremden.
Er wurde 2022 verurteilt. Das Urteil des Gerichts beinhaltete heftige Kritik an WV-Vertre-tern in Australien (das die meisten Gelder zur Verfügung stellte); der Richter stellte fest, dass sie „offenbar in einer vorüberlegten Vorstellung gefangen sind, die mit den Umstän-den in der Region nicht übereinstimmt“. Der Gazastreifen, fuhr er fort, wird „von einem grausamen Regime in Form einer Terrororganisation kontrolliert, die beinahe einen Staat hat, dessen Ressourcen – einschließlich der wirtschaftlichen Ressourcen – inter alia für Terroraktivitäten Nutzen aus Betrug, Drohungen und Gewalt ziehen, auch von Organisa-tionen wie World Vision…“
Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sands Frontiers – MSF) ist eine weitere wichtige Fallstudie für stille Kooperation mit der Hamas. MSF ist im Gazastreifen seit vielen Jahren stark präsent. Dennoch haben MSF-Vertreter in diesem Zeitraum und besonders während des aktuellen Konflikts weiter geschwiegen oder jegliches Wissen über Terroraktivitäten geleugnet, während sie IDF wegen Militäroperationen in der Nähe und in Krankenhäusern verurteilten.
In ein paar wenigen Fällen brachen einzelne Ärzte (die nicht zu MSF gehören) den Schwei-gekodex gebrochen und zugegeben, dass Zugang zu den unteren Stockwerken des Schifa-Krankenhauses verboten war. Ein
eine Hilfsorgani-sation gab zu, dass diese Information allgemein bekannt war und ein : „Ich bin als Reporter mehrfach während des Israels-Gaza-Krieges von 2014 und auch hinterher im Schifa-Krankenhaus gewesen… Es ist ein riesiger Komplex. Ich selbst habe dort Hamas-Kämpfer gesehen. Jeder im Gazastreifen, auch die UNO-Mitar-beiter, weiß von der doppelte Nutzung dieser Einrichtungen.“ Derselbe Journalist postete heimlich aufgenommene Fotos von „uniformierten Hamas-Kämpfern (in blau), die verhal-ten direkt nehmen dem Eingang sitzen, an dem Krankenwagen ankommen.“
Während der Jahre der Hamas-Kontrolle haben viele dieser Organisationen derHamas auch politische und Propaganda-Unterstützung geboten, indem sie ständig israelische Terrorbekämpfungsaktionen kritisierten und die Raketenangriffe der Hamas (jeder davon ein Kriegsverbrechen) tilgten, die die israelischen Reaktionen auslösten. Die Einträge in den sozialen Medien und Pressemitteilungen von
und wiedeholen Anschuld-igungen von „Kollektivstrafen“ und „Kriegsverbrechen“ und tun die Gewalt der Hamas als das Tun einiger weniger „Extremisten“ ab.
Mächtige NGOs, die verkünden Menschenrechte zu fördern, haben eine lange Geschichte der systematischen Dämonisierung Israels und alle Terrorbekämpfungs-Bemühungen als „Kriegsverbrechen“ und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht zu bezeich-nen. und haben diese Kampagnen angeführt, die vor mehr als 20 Jahren begannen (die Lüge vom Massaker in Jenin 2002) und die gesamte Ära der Hamas-Kontrolle über den Gazastreifen hindurch weitergeführt wurde.
Ihre Dämonisierung Israels beinhaltet zahlreiche „Berichte“, Verurteilungen und Medien-kampagnen, die auf nicht verifizierbaren Anschuldigungen wie „Apartheid“ und „Völker-mord“ beruhen. Es ist wichtig die Rolle zu dokumentieren, die NGOs, die behaupten Menschenrechte zu fördern, dabei gespielt haben die Kriegsverbrechen der Hamas seit 2007 zu ermöglichen und die sie bei der systematischen Dämonisierung Israels einnah-men, die zur aktuellen Flut antisemitischer Anschläge beitrugen.
Vom ersten Tag des Krieges an haben UNO-Organisationen, Regierungshilfe-Gruppen und NGOs ihren Zugang zu Medienplattformen und ihr Image der Neutralität dazu genutzt intensive Kampagnen für einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand zu fah-ren, der die Hamas intakt und in Kontrolle des Gazastreifens belassen würde. In den mei-sten Fällen gab es entweder eine Alibi-Erwähnung der immer noch in Gefangenschaft be-findlichen israelischen Geiseln oder sie wurden überhaupt nicht erwähnt.
Weiter geht’s: Übergang von der Abhängigkeit von Hilfe zur wirtschaftlichen Entwicklung
Über die massive Ableitung
von Hilfe für Terror, fehlende Rechenschaftspflicht und politische Interessenvertretung für die Hamas hinaus haben 75 Jahre palästinensischer Abhängigkeit und das Etikett der „Flüchtlingsstatus“ über Generationen hinweg eine zentrale Rolle bei der Perpetuierung des Konflikts gespielt. Wie Yischai Fleischer und Einat Wilf in The War of Return: How Western Indulgence of the Palestinian Dream Has Obstructed the Path to Peace doku-mentiert haben hat die Hilfsindustrie eine zentrale Rolle bei der Stärkung der palästi-nensischen Überzeugung gespielt, dass Israels Existenz nur vorübergehend ist und seine Gründung rückgängig gemacht werden kann. UNRWA und mächtige MGOs wie NRD haben ein direktes Interesse an dieser destruktiven Umkehrung und tun ihr Bestes sie zu stärken.
Es ist entscheidend den Übergang des Gazastreifens weg von Hilfe und hin zu wirtschaft-licher Entwicklung anzufangen und das schnell zu tun. Es darf nicht erlaubt werden die aktuelle Trennung von Arbeit (Hilfe und Verwaltung oberhalb, Hamas und Terror unter dem Boden) fortzusetzen. Das wird unterschiedliche international Handelnde erfordern – solche, die produktive Industrie und Arbeitsplätze entwickeln können und das kann zum Aufbau und Betrieb ziviler Transport- und Kommunikationsdienstleistungen führen. Groß angelegte Finanzierung, besonders durch Regierungen, wird weiter erforderlich sein, aber sie sollte von unterschiedlichen Organisationen verwaltet werden. Im Gegensatz zur Hilfs-industrie muss das von sorgfältigen Überprüfungen, ständiger Aufsicht, Transparenz und Rechenschaftspflicht begleitet werden.
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