Israel begeht keinen Völkermord – die Hamas aber sehr wohl
Als 2023 zu Ende ging, beschloss Südafrika beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einzureichen, in der es absurderweise Israel beschuldigte im Gazastreifen einen Völkermord zu verüben.
Das Verbrechen des Völkermords, 1944 vom polnisch-jüdischen Juristen Raphael Lemkin geprägt, um die systematische Auslöschung der Juden durch die Nazis zu beschreiben, ist einer der schlimmsten Vorwürfe, die im Völkerrecht erhoben werden können. Heute gibt es in eine sehr konkrete Definition: Völkermord bedeutet Handlungen zu begehen, zu denen Töten gehört, mit denen beabsichtigt wird eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als Ganzes oder in Teilen zu vernich-ten.
Es ist wichtig zu betonen, dass das Begehen eines Völkermords nichts mit der Anzahl der zivilen Opfer zu tun hat; das Schlüsselelement des Verbrechens ist die Notwendigkeit die entsprechende „Absicht“ zu haben. Welche Kritik auch immer man an der israelischen Politik oder dem Handeln der israelischen Verteidigungskräften (IDF) im Gazastreifen haben mag, Israel strebt nicht an das palästinensische Volk zu vernichten, weder als Ganzes noch in Teilen oder auf sonstige Weise.
Während eines Briefings am 20. November zerlegte , den unangemessenen Gebrauch des Begriffs Völkermord, um damit Israels Handeln im Gazastreifen zu beschreiben, mit folgender Erklärung:
„Israel versucht nicht das palästinensische Volk von der Landkarte zu wischen. Israel versucht nicht den Gazastreifen von der Landkarte zu wischen. Israel versucht sich gegen eine völkermörderische terroristische Bedrohung zu wehren. Wenn wir also anfangen dieses Wort zu verwenden, gut. Lassen Sie uns es angemessen verwenden.“
Diese Woche wurde Kirby nach Südafrikas Klage gegen Israel gefragt; er war : Die USA „empfinden diese Eingabe als wertlos, kontraproduktiv und ohne jeg-liche sachliche Grundlage.“
Israels politische Führung, einschließlich und , sind unmissverständlich gewesen und haben wiederholt erklärt, dass das Ziel der Operation im Gazastreifen darin besteht die Hamas zu elimi-nieren, indem ihre militärischen und Regierungsfähigkeiten zerstört werden.
Wenn irgendjemand hier des Völkermords schuldig ist, dann ist es die international als Terrororganisation eingestufte Hamas. Sie erklärt nicht nur offen, dass die Vernichtung Israels ihr Endziel ist, wie ihre
bezeugt, sie lebte diese Absichten am 7. Oktober auch aus, als Hamas-Terroristen mehr als 1.200 Israelis<a data-ipb="nomediaparse" data-cke-saved-href="
s%20october%207%20terrorist%20attack,years%20of%20the%20second%20intifada."=""> Dass es im Gazastreifen zivile Opfer gegeben hat, ist tragisch, aber es ist auch die unaus-weichliche Konsequenz dessen, dass die Hamas das eigene Volk als benutzt und ihre militärischen Operationen in Schulen, Krankenhäusern, Kindergärten und zivilen Häusern einbettet. Ungeachtet der Herausforderung, dass die IDF außergewöhnlich viel unternommen hat, um Opfer zu vermeiden und die Prinzipien des humanitären Völkerrechts zu befolgen.
Die IDF hat z.B. die Zivilisten im Gazastreifen gewarnt, damit sie vor einem anstehenden Angriff evakuieren können; ihnen wurde dafür eine sichere Passasage angeboten, während sie sich immer an die Prinzipien der Unterscheidung und Verhältnismäßigkeit eingehalten hält, indem sie nur auf militärische Hamas-Ziele schießt. Die Verhältnismäßigkeit von Operationen wird zudem vor der Durchführung vom Büro des Militär-Generalstaats-anwalts der IDF, dem Generalstaatsanwalt Israels und den zuständigen Kommandeuren vor Ort überprüft.
Indem es den unhaltbaren Vorwurf des Völkermords gegen Israel erhebt, macht Südafrika nur eines: Es betreibt eine Form der als Handlanger des Regimes im Iran und der Hamas. Darüber hinaus verharmlost Südafrika bloß echte Völkermord-Akte wie die, die im Holocaust stattfanden, an den Armeniern, sowie in jüngerer Zeit die an den Jesiden, in Ruanda, Darfur und Syrien.
In einem Interview am 24. Oktober erklärte der ranghohe Hamas-Vertreter Ghazi Hamad vergnügt, dass die Terrororganisation das Massaker vom 7. Oktober „immer und immer wieder“ wiederholen würde, bis Israel „ausgelöscht“ ist, womit er die Völkermord-Absichten der Gruppe zugab.
Der britische Außenminister James Cleverly kommentierte in Antwort darauf: „Wie kann es Frieden geben, wenn die Hamas sich der Auslöschung Israels verschrieben hat?“
Ab dem 11. Januar wird der Internationale Strafgerichtshof die ersten Anhörungen im von Südafrika vorgebrachten Fall durchführen. Wenn das Gericht seine Glaubwürdigkeit, die Rechtstaatlichkeit und die unantastbare Verpflichtung echte Völkermörder zur Verantwor-tung zu ziehen behalten will, dann muss es dieses haltlose und verlogene Verfahren gegen Israel abweisen und seine Aufmerksamkeit einzig auf die Verbrechen der Hamas richten.
Zusatz:
Für Israel sprachen am Freitag einige Juristen.
Die Eröffnungsbemerkungen von Tal Becker, Experte für Internationals Recht (Völkerrecht):
Wir leben in einer Zeit, in der Worte in einem Zeitalter der sozialen Medien und Identitätspolitik billig sind. Die Versuchung, zu den empörendsten Begriffen zu greifen, um sie zu verunglimpfen und zu dämonisieren, ist für viele unwiderstehlich geworden …“ „Südafrika „hat dem Gericht bedauerlicherweise ein sachlich und rechtlich zutiefst verzerrtes Bild vorgelegt. Der gesamte Fall basiert auf einer bewusst kuratierten, dekontextualisierten und manipulativen Beschreibung der Realität der aktuellen Feindseligkeiten.
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