Die unmoralische Verdrehung juristischer Prinzipien zur Rechtfertigung von Hamas-Gräueln
Es ist erschütternd zu hören, wie Fernsehsprecher, Pseudoexperten und nützliche Narren unsinnige Interpretationen ehrwürdiger Rechtsprinzipien von sich geben, im Versuch Israel zu diffamieren, um damit die widerwärtigen Hamas-Gräuel zu rechtfertigen oder zu entschuldigen.
Die boshafte Hamas dang, unterstützt vom iranischen Terrorregime, am Schabbat-Schemini Atzeret (7.Oktober 2023) nach Israel ein, ermordete brutal mehr als 1.200 Israelis, Amerikaner und andere aus mehr als 40 Ländern, verstümmelten mehr als 4.000 und begingen grauenhafte Gräueltaten. Die Hamas hat zudem mehr als 200 Israelis, Amerikaner und andere verschleppt, darunter Frauen und Kinder, die sie boshaft missbrauchten und weiter als Geiseln festhalten.
Präsident Biden verurteilte den Angriff der Hamas auf Israel deutlich und unmiss-verständlich. Er sagte: „Terrorismus ist nie gerechtfertigt. Israel hat das Recht sich und sein Volk zu verteidigen. Punkt.“ Er beschrieb überzeugend „die blutigen Hände der Terrororganisation Hamas, einer Gruppe, deren erklärter Zweck darin besteht Juden zu töten… ein Akt des schieren Bösen… Erschütternde berichte von getöteten Babys; ganze Familien umgebracht; junge Menschen massakriert, die auf einem Musikfest Frieden feierten… Frauen vergewaltigt, angefallen, als Trophäen herumparadiert. Kleinkinder in den Armen ihrer Mütter, Großeltern in Rollstühlen, Holocaust-Überlebende entführt und als Geiseln gehalten. Geiseln, die die Hamas jetzt hinzurichten droht, was jeden Kodex menschlicher Moral verletzt. Das ist verabscheuungswürdig.“
Er erklärte: „Es gibt keine Rechtfertigung für Terrorismus. Es gibt keine Entschuldigung.“ Er hielt fest: Der erklärte Zweck der Hamas „besteht in der Auslöschung des Staates Israel und der Ermordung jüdischer Menschen. Sie benutzen palästinensische Kinder als menschliche Schutzschilde. Die Hamas bietet nicht als Terror und Blutvergießen, ohne Rücksicht darauf, werden den Preis dafür zahlt.“
Biden erkannte an: „Wie jede Nation in der Welt hat Israel das Recht… tatsächlich die Pflicht, auf diese brutalen Angriffe zu reagieren.“ Er riet dazu, dass die Reaktion „zügig, entscheidend und überwältigend“ sein sollte. Dann fuhr er fort: 2wir wissen jetzt, dass unter den von der Hamas Festgehaltenen amerikanische Staatsbürger sind“ und „Äuße-rungen von Mitgliedern des Kongresses, die einen Waffenstillstand in Israel fordern, statt Israel nach dem Überraschungsangriff der Hamas ihre volle Unterstützung zuzusagen, sind ‚falsch‘ und ‚beschämend‘.“
Es war eine meisterhafte Rede. Das einzige Defizit bestand darin, dass er die unehrenhafte Rolle nicht ansprach, die das iranische Regime spielte. Kongressmitglieder aus dem Repräsentantenhaus ignorierten das in ihrer vorgeschlagenen Resolution zur Verurteilung der Hamas nicht, die von 400 der 435 Mitgliedern unterstützt wurde und das sollte auch der Präsident nicht tun.
Pressesekretärin Karine Jean-Pierre (KJP) antwortete auf die Frage einiger Kongress-mitglieder, die einen Waffenstillstand forderten und den Aufruf der Administration zur Unterstützung Israels nicht stützten: „Wir glauben, sie haben Unrecht. Wie glauben, dass sie widerwärtig sind und wir glauben, dass sie schändlich sind… Unsere Verurteilung gehört direkt den Terroristen, die hunderte Israelis brutal ermordet, vergewaltigt, ver-schleppt haben.“ Sie fügte dann hinzu: „Es kann keine Mehrdeutigkeit dazu. Es gibt hier keine zwei Seiten.“
Rashida Tlaib, eine der wenigen, auf die KJP sich bezog, versuchte das mörderische Pogrom und die Gräueltaten der Hamas zu rechtfertigen, indem sie sie absurderweise und unmoralisch als Widerstand auf eine fadenscheinige „Besatzung“ bezeichnet, obwohl der Gazastreifen tatsächlich weder rechtlich noch faktisch von Israel besetzt ist.
Die grundlegende Definition des Begriffs Besatzung gemäß Völkerrecht ist in der Haager Konvention verkörpert. Diese hält fest, dass ein Territorium nur dann als besetzt betrachtet wird, wenn es tatsächlich unter der Obrigkeit einer feindlichen Armee steht. Als Schwellen-wert müssen die Streitkräfte des eroberten Territoriums kapituliert haben, besiegt oder abgezogen sein. sie fordert auch (1) eine militärische Präsenz im besetzten Gebiet und (2) die Ausübung der Regierungsgewalt über die eroberte Gegend, bis hin zum Ausschluss der bestehenden Zivilregierung. Wenn nicht alle diese Kriterien erfüllt sind, liegt rechtlich gesehen keine Besatzung vor. Einfach nur das Potenzial zu haben in ein Territorium einzu-marschieren und es zu kontrollieren, nicht verbunden mit einer tatsächlichen Präsenz und effektiver Kontrolle, ist nicht ausreichend.
Israel hat den Gazastreifen im Verteidigungskrieg von 1967 von Ägypten erobert und verwaltet, bis die Regierungsgewalt 1994 unter dem Gaza-Jericho-Abkommen an die PA übergeben wurde. Es sollte festgehalten werden, dass die Aufzeichnungen der UNO selbst die Tatsache spiegeln, dass die Besatzung 1994 endete. Israel zog im September 2005 komplett aus dem Gazastreifen ab, einschließlich der Entfernung jeglicher Militärpräsenz und allen israelischen Einwohnern.
Unter dem Oslo II-Abkommen und der Abkoppelungsabkommen 2005 erhielt Israel gewisse Rechte die Küstengewässer des Gazastreifens und den Luft-raum zu patrouillieren, was keine tatsächliche Regierungskontrolle über den Gazastreifen darstellt.
Das sollte Israel ermöglichen illegale Waffenlieferungen in den Gazastreifen zu unterbinden, die laut diesen Abkommen ausdrücklich verboten sind. Die Hamas übernahm 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen von der Hamas und blieb bis heute die regierende Obrigkeit im Gazastreifen.
Als der israelischen Oberste Gerichtshof 2008 im Fall Al-Bassiouni über diese Umstände nachdachte, kam er zu dem Schluss, dass es laut Völkerrecht keine Besetzung des Gaza-streifens durch Israel gab. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilte 2015, dass die Kontrolle des Luftraums über dem Territorium und dem angrenzenden Meer nicht ausreichen, um gemäß Völkerrecht eine Besatzung darzustellen. Wie das Gericht feststellte, ist ein Besatzung ohne Bodentruppen undenkbar. (Der Gazastreifen ist kein „Freiluftge-fängnis“, sondern ein Ort, an dem elitäre Hamas-Führer in noblen Villen in der Nähe moderne Einkaufszentren und makellosen Stränden lebten, sich Schutzräume und eine Tunnel-Stadt im Untergrund bauten, während sie die Massen zu Arbeitslosigkeit und überfüllten Lebensbedingungen verurteilten, die allerdings fotogen sind – Anm. d. Red.).
Hamas-Unterstützer haben auch eine weitere Falschmeldung heraufbeschworen, das auf dem als „Verhältnismäßigkeit“ bekannten Kriegsrecht gründet, das sie gründlich falsch erklärt haben, damit es ihrer hinterhältigen Agenda dient. Es ist entscheidend, dass zwischen dem juristischen Begriff vom allgemeinen Sprachgebrauch zu unterscheiden.
Krieg ist rechtlich als Reaktion auf Aggression oder zur Selbstverteidigung erlaubt. Damit ist Israel juristisch gerechtfertigt der Hamas als Reaktion auf deren mörderische Aggres-sion den Krieg zu erklären und jede Möglichkeit eines nochmaligen Vorkommens der Aggression der Hamas zu verhindern.
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit ist lediglich ein Mittel die Kosten einer be-stimmten militärischen Aktion gegen ein bestimmtes militärisches Ziel abzuwägen, was die Zahl der zu erwartenden möglichen zivilen Opfer und Schäden betrifft, die im erwarteten Verhältnis des konkreten und militärischen Handelns steht. Je größer der erwartete Vorteil des jeweiligen militärischen Handelns ist, desto größer ist damit die Toleranz für Kollate-ralschäden. Ist der militärische Vorteil gering, dann würde der tolerierbare Anteil ziviler Opfer entsprechend weniger groß sein.
Bedenken sie den enormen Nutzen, den eine Militäroperation zur Rettung unschuldige Geiseln mit sich bringt. Das würde nahelegen, dies würde die meisten Bedenken wegen Kollateralschäden bei weitem überwiegen. Dass die Hamas unfreiwillige menschliche Schutzschilde benutzt, ist ein Kriegsverbrechen, aber das hebt nicht die Möglichkeit militärischen Handelns gegen die Hamas auf, denn ansonsten würde es perverserweise zur Verwendung menschlicher Schutzschilde ermutigen.
Mögliche und praktische Vorsichtsmaßnahmen verlangen, dass zivile Opfer beschränkt werden, dass alle Umstände in die Überlegungen einbezogen werden, darunter das Risiko der Schädigung befreundeter Kombattanten. Es sollte festgehalten werden, dass viele Expe-rten Zivilisten, die aus feier Entscheidung menschliche Schutzschilde sind, um Angriffe auf militärische Schilde abzuwenden, direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen und daher laut Verhältnismäßigkeitsregel jeden Schutz verlieren.
Apartheid ist ein weiterer verwerflicher begriff, der missbraucht wird, um Israel zu verleumden. Die Benutzung dieser Schmähung ist höchst heimtückisch, weil diejenigen, die die wahre Bedeutung des Begriffs kennen und Israel trotzdem damit diffamieren, zugeben müssen, dass er streng genommen nicht anwendbar ist. Wegen seiner aufwiegelnden emotionalen Wirkung benutzen sie ihn trotzdem.
Israel ist kein Apartheidstaat und es ist offenkundig absurd etwas anderes zu behaupten. Der Begriff Apartheid war im Afrikaans der Name, der 1948 dem harten strengen, institutionalisierten System der Rassentrennung von der Nationalistischen Partei gegeben wurde, die aus Mitgliedern der weißen Minderheit zusammengesetzt war, die damals Südafrika beherrschte. Sie ging in den frühen 1990-er Jahren mit einer Reihe von Schritten zu Ende, die 1994 zur Bildung einer demokratischen Regierung führten.
Israel ist ein demokratisches und diverses Land, in dem alle Bürger – jüdisch, muslimisch, christliche und andere – das Recht haben zu wählen. Es gibt keine öffentlichen Toiletten, Bänke oder anderen öffentlichen Bereiche, Busse, Züge, Krankenhäuser, öffentlichen Schulen oder Universitäten, die nach Rasse oder Religion getrennt sind. Die Berufe, Geschäfte und Arbeitsplätze sind für jeden Bürger offen.
Es gibt keinen von der Knesset institutionalisierten Rassismus, der von der Polizei durchgesetzt und von den Gerichten legitimiert wird. Damit dienen z.B. muslimische Bürger als Richter am Obersten Gerichtshof in Israel, waren Mitglieder einer Koalitions-regierung, sind Anwälte, Ärzte und anderes medizinisches Personal, Universitätspro-fessoren und Studenten und haben Restaurants und Geschäfte ihrer Wahl.
So sagt Mesola Lekota, der Präsident der Volkskongress-Partei, ehemaliger südafrika-nischer Verteidigungsminister und ranghoher Vertreter des Afrikanischen Nationalkon-gresses: „Ich habe versucht einen Vergleich dazwischen zu finden, wie wir unter dem Apartheidregime gelebt haben und der Situation in Israel und ich konnte keinen finden.“
Bassam Eid, ein palästinensischer Menschenrechtsaktivist, vermerkte bezüglich der frü-heren Regierungskoalition: „Die neue, diverse Regierung macht das absurde Etikett ‚Apart-heid‘ wahrhaft lächerlich. Ein frommer Muslime und Anhänger einer islamistischen Ideolo-gie ist jetzt Israels Joe Manchin – ein Dealmaker im Zentrum einer Gesetzgebungskammer mit enormem Einfluss. Jeder, der sich entscheidet einen objektiven Blick darauf zu werfen, kann Israel deutlich als Bastion der Diversität und Demokratie sehen, das es ist.“
Damit es keinen Zweifel daran gibt, dass Israel kein Aparteidstaat ist, bestätigte das US-Repräsentantenhaus einen überparteiliche Resolution, verabschiedet mit 412 zu 9 Stimmen, dass „Israel weder rassistisch noch ein Apartheidstaat ist“.
Eine weitere fürchterliche Blutschuld-Verleumdung geschuldigt Israel Völkermord zu begehen. Das ist eine besonders grausame Falschmeldung, denn von den Nazis und ihren Vasallen wurden im Holocaust mehr als sechs Millionen Juden ermordet. Sie waren versessen darauf wahren Völkermord zu begehen – die Nazis nannten das die „Endlösung der Judenfrage. Das war ein Euphemismus für die Auslöschung des gesamten jüdischen Volks.
Das Verbrechen Völkermord erforderte die Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als Ganzes oder in Teilen zu vernichten. Es ist offenkundig absurd Israel eine solche furchtbare Absicht zu unterstellen. Tatsächlich hat die muslimisch-arabische Bevölkerung in Israel, den von der PA kontrollierten Bereichen und dem Gazastreifen zugenommen, nicht abgenommen. Bedenken Sie die Bevölkerungsstatistiken des ethnisch diversen Jerusalem, Israels bevölkerungsstärkster Stadt, als relevantem Beispiel. In den Jahren seit 1967, als die Stadt wiedervereint war, hat die Bevölkerung zugenommen; aber die Zunahme der muslimischen Bevölkerung ist proportional größer.
Israel führt auch keine ethnische Säuberung durch. Obwohl es keine präzise-juristische Definition für ethnische Säuberung im Völkerrecht gibt, wurde der Begriff benutzt das abscheuliche Verhalten zu beschreiben, das in dem Konflikt auftrat, der nach der Auflösung Jugoslawiens auftrat. Das UNO-Büro für Völkermord beschreibt ethnische Säuberung als „eine zielgerichtete Politik, die von einer ethnischen oder religiösen Gruppe gestaltet ist, um mit gewalttätigen oder zu Terror anregenden Mitteln die Zivilbevölkerung einer anderen ethnischen oder religiösen Gruppe aus bestimmten geografischen Bereichen zu entfernen“.
Um das perspektivisch einzuordnen: Ein Disput zwischen einem Vermieter und einem Mieter in einem Viertel Jerusalems, der dadurch beigelegt werden könnte, dass Miete gezahlt wird, ist nach keinerlei Vorstellung objektiver Beobachter keine ethnische Säube-rung. Zum Vergleich: 2020 gab es in New York zweihunderttausend Fälle von Vertreibung. Den Begriff ethnische Säuberung in diesem Zusammenhang zu verwenden, ist nicht nur grotesk, sondern auch korrupt und berechnend geschaffen zügellosen Aufruhr hervor-zurufen.
Die Verwendung dieses explosiven und abscheulichen Begriffs um Israel in Bezug auf irgendwelche mythischen Vergehen zu verunglimpfen, ist nicht nur jenseits von unange-messen und ehrenrührig. Wie bei so vielen Propaganda-Parolen und falschen Narrativen scheint der klassische Vorwand die eigenen Fehler und Sünden auf andere zu projizieren der Kern dieser unbegründeten Behauptungen gegen Israel zu sein.
Bis heute verbietet PA-Gesetz Landverkauf an Juden. Die, die gegen das Gesetz verstoßen, werden harten Strafen unterworfen und die PA schreckt nicht davor zurück, diese zu verhängen. Die PA und die Hamas speien auch klassischen Antisemitismus, stacheln zu Terrorismus auf und glorifizieren diese und rufen zu Israels Vernichtung auf. Dazu gehört das Propagieren hasserfüllt antisemitischer Rhetorik in den Medien sowie dass ihre Kinder in den Schulen gelehrt werden Juden zu hassen.
Die palästinensische Nationalcharta beschreibt das gesamte Land Israel, einschließlich dem Land innerhalb der Waffenstillstandslinien von 1948, als dem arabisch-palästi-nensischen Volk gehörend und fordert die Befreiung über bewaffneten Kampf. Trotz Versicherungen, dass sie diese ergänzen und den Staat Israel anerkennen würden, ist das tatsächlich nie gemacht worden.
Der Hamas-Bund ist offen antisemitisch. Er setzt Juden mit Nazis gleich, behauptet, Juden steckten hinter dem Ersten wie dem Zweiten Weltkrieg und findet überall jüdische Verschwörungen. Er fordert einen bewaffneten Jihad gegen Israel, um es zu eliminieren.
Die Hamas und die PA drücken in ihren eigenen Worten und Taten mit nicht unklaren Worten ihren erklärten Wunsch aus genau die Verbrechen und üblen Dinge begehen zu wollen, die sie fälschlich Israel zuschreiben. In typischer Propaganda-Manier planen sie lediglich Israel dessen zu beschuldigen und ihre eigenen kriminellen Absichten zuzu-schreiben, ein zynischer Versuch der Ablenkung. Wie bedauerlich, dass viele immer noch auf diese erfundenen Finten und Falschmeldungen hereinfallen.
Die Hamas ist eine Terrororganisation mit dem ausdrücklichen Ziel der Vernichtung Israels, das ihn ihrer Charta verankert ist. Sie befürwortet auch antisemitische und völkermörderische Doktrinen, die sich gegen die Juden richten. Frieden hätte erreicht werden können, als Israel 2005 komplett aus dem Gazastreifen abzog. Wie der weise Charles Krauthammer seligen Andenkens schrieb:
„Israel hat den Gazastreifen geräumt. Es erklärte die Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen zur internationalen Grenze. Der Gazastreifen wurde zum ersten unabhängigen palästinensischen Territorium der Geschichte. Dennoch setzten die Gazaner den Krieg fort… Warum? Weil Besatzung eine reine Ausrede war, um leichtgläubige und historisch ignorante Westler davon zu überzeugen die arabische Sache gegen Israel zu unterstützen. Es geht und ging immer um Israels Existenz. Das ist das, was auf dem Spiel steht.“
Trotz des lärmenden Pro-Hamas-Protests ist es erfrischen zu sehen, dass so viele andere moralische Klarheit annehmen und in ihren Herzen und Seelen wissen, dass die Hamas böse ist und es keine zwei Seiten oder Gleichwertigkeiten gibt. Die Hamas ist von den USA, der EU, Großbritannien, Japan und Australien offiziell als Terrororganisation eingestuft worden. Israel muss weiter unmissverständlich bei seinen Bemühungen unterstützt werden das Böse auszumerzen, das die Hamas darstellt. Das ist keine einfache Aufgabe, aber Israel hat keine andere Wahl; es hat das souveräne Recht und die Pflicht seine Bürger zu schützen.
Möge Gott Israel und der IDF Erfolg in ihrer heiligen Mission gewähren, sie beschützen und die tapferen israelischen Soldaten und Geiseln sicher nach Hause zurückbringen.
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