Liebe Freunde des Lebens,
Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich mit dem Bundesjustizministerium auf einen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Freiheit von Lebensrechtlern geeinigt.
So hat der Spiegel vergangene Woche berichtet.
Das Ziel: Lebensrechtler, die in der Öffentlichkeit für die Ungeborenen eintreten, sollen in Bannmeilen einsperren zu wollen.
Ja, denn unsere Freiheit, für das Recht auf Leben der ungeborenen Kinder öffentlich Zeugnis abzulegen, ist in großer Gefahr.
Wie vieles von der Ampel-Koalition kommt, scheint auch dieses Gesetz reine Schikane gegen Menschen zu sein, die die Ideologie der Grünen nicht teilen.
Der Spiegel: „Nun sollen die Länder verpflichtet werden, einen ungehinderten Zugang zu den Beratungsstellen zu gewährleisten. Nach dem Gesetzentwurf dürfen künftig keine Hindernisse vor einer Beratungsstelle oder Praxis errichtet werden.“
Nirgends werden Frauen gehindert, Beratungsstelen zu betreten.
Hier wird der Gesetzgebungsverfahren missbraucht, um Hetze gegen Lebensrechtler zu betreiben.
Das Schlimmste aber ist: „Schwangere dürfen in Hör- und Sichtweite nicht gegen ihren Willen angesprochen, bedrängt oder eingeschüchtert werden.“
Gerade mit „Einschüchtern“ ist bewusst ein schwammiges Wort gewählt worden, um Lebensrechtler weit weg von Einrichtungen wie Pro Familia verbannen zu können.
Auch sollen „Darstellungen, die auf eine starke emotionale Beunruhigung der Schwangeren abzielen“, verboten werden.
Gehört auch ein Foto eines lächelnden Babys dazu?
Lisa Paus will im Grunde, dass man leicht die Aktionen von Lebensrechtler aus fadenscheinigen Gründen verbieten kann, damit Lebensrechtler dann einen langwierigen Rechtsweg gehen müssen.
Es ist völlig klar: Dieses Gesetz ist nichts weiter als staatlicher Betriebene Einschüchterung und Willkür.
Es ist unglaubölich, dass sie ein FDP-Bundesminister für sp was hergibt.
Wir müssen die kommende Zeit maximal nutzen, um Menschen für das Lebensrecht der Ungeborenen zu mobilisieren.
Dieser eklatante Angriff auf die Freiheit und die Grundrechte von Lebensrechtlern wird durch eine grausame Hetzkampagne der Medien gegen die Lebensrechtler sekundiert.
So verbreiten praktisch alle öffentlich-rechtlichen Medien im Agitations-Modus die absurdesten Horror-Geschichten über Lebensrechtler.
Das Ziel ist offensichtlich:
Man will das Lebensrecht und diejenigen, die sich dafür in der Öffentlichkeit einsetzen, regelrecht verunglimpfen.
Und die Errichtung von Bannmeilen ist erst der Anfang!
Beispielsweise fördert Bundesfamilienministerin Paus finanziell die Denunziations-Seite „Meldestelle Antifeminismus“, in der auch Aktivitäten für das Leben der Ungeborenen „gemeldet“ werden sollen.
Wir dürfen uns eine solche Aggressivität auf keinen Fall gefallen lassen.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Pilar Herzogin von Oldenburg
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