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[Rolf]

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Schwarzenegger lehnt Homo-Ehe ab


Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sein Veto gegen die so genannte Homo-Ehe eingelegt. Die Frage solle von den Wählern oder den Gerichten geklärt werden, erklärte der republikanische Politiker. Auch das Gesundheitssystem krempelt er um.

Der frühere Terminator und jetzige Gouverneur von Kalifornien bringt die Schwulen und Lesben seines Bundesstaates gegen sich auf. Mit einem Federstrich beendet vorerst er die Pläne zur Einführung der Homosexuellen-Ehe. Schwarzenegger erklärte, es dürfe in Kalifornien keine Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Orientierung geben. Die Schwulenorganisation "Equality California" bezeichnete den Gouverneur als scheinheilig, schließlich habe er sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das die Diskriminierung von Homosexuellen beendet hätte.

Schwarzenegger wies eine vom schwulen Abgeordneten Mark Leno eingebrachte Gesetzesvorlage zurück, die eine Ehe als Verbindung zwischen zwei Menschen definiert hätte, nicht nur zwischen einem Mann und einer Frau. Bei einem Referendum im Jahr 2000 hatten die Kalifornier eine Bestimmung gebilligt, wonach in dem Staat "nur die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau gültig ist und anerkannt wird". Es wird erwartet, dass das Oberste Gericht Kaliforniens im kommenden Jahr über die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung entscheidet.

Gouverneur plant Krankenversicherung für alle Kalifornier

Gleichzeitig stellte Schwarzenegger seinen Gesetzesvorschlag für eine Krankenversicherung für alle Bürger des US-Bundesstaates vorgestellt. Das Projekt sei "die beste Gelegenheit", eine flächendeckende Krankenversicherung einzuführen, sagte Schwarzenegger.

"Wenn alle etwas von sich dazutun, werden alle davon profitieren", erklärte der ehemalige Hollywood-Actionstar. Im reichsten der US-Bundesstaaten hat derzeit nur jeder sechste Bürger eine Krankenversicherung. Die Gesetzesvorlage muss allerdings noch von der demokratischen Mehrheit im Parlament verabschiedet werden. Die Forderung nach einer allgemeinen Krankenversicherung wird in den USA in der Regel eher von linksgerichteten Anhängern der Demokratischen Partei erhoben. Schwarzenegger hatte sich allerdings im vergangenen Jahr in seinem Wahlkampf für das Thema eingesetzt – was letztlich zu seiner Wiederwahl beitrug.

Gleichzeitig stellte Schwarzenegger seinen Gesetzesvorschlag für eine Krankenversicherung für alle Bürger des US-Bundesstaates vorgestellt. Das Projekt sei "die beste Gelegenheit", eine flächendeckende Krankenversicherung einzuführen, sagte Schwarzenegger.

"Wenn alle etwas von sich dazutun, werden alle davon profitieren", erklärte der ehemalige Hollywood-Actionstar. Im reichsten der US-Bundesstaaten hat derzeit nur jeder sechste Bürger eine Krankenversicherung. Die Gesetzesvorlage muss allerdings noch von der demokratischen Mehrheit im Parlament verabschiedet werden. Die Forderung nach einer allgemeinen Krankenversicherung wird in den USA in der Regel eher von linksgerichteten Anhängern der Demokratischen Partei erhoben. Schwarzenegger hatte sich allerdings im vergangenen Jahr in seinem Wahlkampf für das Thema eingesetzt – was letztlich zu seiner Wiederwahl beitrug.