Zum Inhalt wechseln

Welcome to Irrglaube und Wahrheit
Register now to gain access to all of our features. Once registered and logged in, you will be able to create topics, post replies to existing threads, give reputation to your fellow members, get your own private messenger, post status updates, manage your profile and so much more. If you already have an account, login here - otherwise create an account for free today!
Foto

Um Corona-Maßnahmen zu ermöglichen: Union und Ampel wollen Gesetz ändern


  • Bitte melde dich an um zu Antworten
Keine Antworten in diesem Thema

#1
Rolf

Rolf

    Administrator

  • Administrator

  • PIPPIPPIP
  • 34025 Beiträge
  • Land: Country Flag

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 

 

 

 

 

Um Corona-Maßnahmen zu ermöglichen: Union und Ampel wollen Gesetz ändern

 

 

 

 

 

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 

 

Wie aus einem Bericht der 

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 hervorgeht, wollen sich Union, SPD, Grüne und FDP in den kommenden Tagen auf eine Gesetzesänderung verständigen.

 

Wie aus einem Bericht der 

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 hervorgeht, wollen sich Union, 

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

, Grüne und

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 in den kommenden Tagen auf eine Gesetzesänderung verständigen. Hintergrund ist demnach eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen, die aktuell auf der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" basieren. Diese soll im November auslaufen - die geltenden Anti-Virus-Regeln allerdings nicht, wie "Bild" berichtegesundheitsminister Jens Spahn
 soll den Ampel-Parteien ein Schreiben vorgelegt haben, in dem erklärt wird, wie die Corona-Maßnahmen auch ohne "Notstand" verlängert werden können. Die "Bild"-Zeitung zitiert Spahn mit den Worten: "Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter."

 

SPD, Grüne und FDP wollen das Infektionsschutzgesetz deshalb offenbar so verändern, dass die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" als Voraussetzung für Corona-Einschränkungen gestrichen wird. Laut "Bild" besprechen sich die Ampel-Parteien derzeit mit anderen Bundestagsfraktionen sowie Vertretern von Bundesländern und -regierung. Noch bevor der "Notstand" Ende November auslaufe, solle die Gesetzesanpassung im Bundestag beschlossen werden.

 


  • 0