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Orban-Partei will LGBT-Inhalte einschränken


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Rolf

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Orban-Partei will LGBT-Inhalte einschränken

 

 

 

 

Stand: 11.06.2021 

 

 

Ungarns Regierungschef Orban geht weiter gegen die Rechte sexueller Minderheiten vor. Ein Gesetzentwurf seiner Fidesz-Partei will Bildungsprogramme und Werbung mit LGBT-Inhalten verbieten. Menschenrechtler kritisierten den Vorstoß.

 

Die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban will die Rechte und den Schutz von LGBTQI-Jugendlichen einschränken.

 

So sollen etwa an den Schulen Aufklärungsprogramme, die für einen respektvollen Umgang mit sexuellen Minderheiten sensibilisieren, verboten werden. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, der dem ungarischen Parlament vorliegt. Die Abkürzung LGBTQI steht für Lesben, Schwulen, Bisexuelle, Trans- sowie queere und intersexuelle Menschen.

 

Der Entwurf sieht auch ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen "Inhalten" vor, die sich an Kinder und Jugendliche wenden und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Auch Hinweise auf die Möglichkeit einer Geschlechtsangleichung sollen etwa in Büchern und Filmen verboten werden. Darüber hinaus soll jede Art von Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transmenschen als Teil einer Normalität gezeigt werden.

 

Heftige Kritik von NGOs

 

Die Bestimmungen sind Teil eines Gesetzesentwurfs, der auch strengere Strafbestimmungen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche vorsieht. Der Gesetzesentwurf soll unter anderem das "Recht der Kinder auf ihre bei der Geburt empfangene geschlechtliche Identität" schützen.

 

Sollte der Vorschlag vom Parlament verabschiedet werden, würden Meinungsfreiheit und Kinderrechte massiv beschnitten, kritisierte ein Bündnis aus fünf NGOs, darunter Amnesty International. Die Fidesz-Partei kopiere damit "diktatorische Modelle, die gegen europäische Werte verstoßen". "Die Regierung wendet sich gegen ihre eigenen Bürger, indem sie 

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 oder Chinas folgt", warnten die Verbände.

 

Die rechtsnationale Orbán-Regierung pflegt immer wieder eine homophobe Rhetorik und schränkt die Rechte von LGTBQI ein. Ein Gesetz aus dem Vorjahr macht es den Bürgern unmöglich, nach einer Geschlechtsangleichung das geänderte Geschlecht in amtliche Dokumente eintragen zu lassen und untersagt es Homosexuellen, Kinder zu adoptieren.


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