Zum Inhalt wechseln

Welcome to Irrglaube und Wahrheit
Register now to gain access to all of our features. Once registered and logged in, you will be able to create topics, post replies to existing threads, give reputation to your fellow members, get your own private messenger, post status updates, manage your profile and so much more. If you already have an account, login here - otherwise create an account for free today!
Foto

Kampf um die Homo-„Ehe“ kehrt mit Wucht zurück: CDU und CSU wackeln nicht


  • Bitte melde dich an um zu Antworten
Keine Antworten in diesem Thema

#1
Rolf

Rolf

    Administrator

  • Administrator

  • PIPPIPPIP
  • 34022 Beiträge
  • Land: Country Flag

Please Login HERE or Register HERE to see this link!

 

 

 

 

Kampf um die Homo-„Ehe“ kehrt mit Wucht zurück: CDU und CSU wackeln nicht

 

 

 

 
Katrin-G%C3%B6ring_Eckardt-777x437.jpgGrünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt: «Die Große Koalition setzt auf Augenwischerei per Gesetz, wir setzen auf schnelle Asylverfahren und funktionierende Rückführungsübereinkommen.» Foto: Sebastian Kahnert/Archiv
 
 

 18. Mai 2017

 

 

von KLAUS KELLE

 

 

Berlin/Karlsruhe -Die Grünen in Deutschland sind auf rasanter Talfahrt, und das absolut zu recht. Gestern Nachmittag am von ihnen so genannten „Internationalen Tag gegen Homophobie“ wollten sie im Bundestag über einen Entschließungantrag für die Gleichstellung der Ehe mit homosexuellen Partnerschaften unangekündigt abstimmen lassen. Sie hodfften wohl auf eine Zufallsmehrheit am Mittwochnachmittag. Doch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war zur Stelle. Assistenten der Fraktion wählten sich die Finger wund, um die eigenen Abgeordneten rechtzeitig zusammenzutrommeln. Obwohl auch Linke und  einige SPD-Parlamentarier für den Antrag stimmten, scheiterte die Trickserei am geschlossenen Widerstand der Union. Sylvia Pantel, CDU-Abgeordnete und eine der Sprecherinnen des konservativen Berliner Kreises in der Union, sagte: „Sie können diesen Antrag jeden Tag neu stellen, und wir werden dann jeden Tag da sein und wieder dagegen stimmen.“

 

Heute geht der Kampf um die Gleichstellung in die nächste Runde. Die Grünen wollen eine Bundestagsabstimmung über die „Ehe“ für homosexuelle Paare über das Bundesverfassungsgericht erzwingen. Das kündigte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im ARD-«Morgenmagazin» an. Der Antrag soll am Vormittag in Karlsruhe eingereicht werden.

Dem Bundestag liegen drei Gesetzentwürfe für die uneingeschränkte Homo-„Ehe“ vor, von den Linken, den Grünen und vom Bundesrat. Die große Koalition aus Union und SPD ist in der Frage gespalten und verhindert eine Abstimmung, indem sie im Rechtsausschuss das Thema immer wieder vertagt.

 

Die Grünen wollen, dass das Bundesverfassungsgericht den Rechtsausschuss verpflichtet, eine Abstimmung spätestens in der planmäßig letzten Sitzung vor der Sommerpause und der Bundestagswahl am 30. Juni er möglichen.

 

Göring-Eckardt zufolge wird seit zwei Jahren über das Thema verhandelt. «Jedes Mal sitzen die im Ausschuss, und dann sagt jedes Mal die Koalition: Wir haben noch Beratungsbedarf. Da wird aber gar nichts beraten», sagte die Fraktionschefin. «Zwei Jahre sind angemessene Beratungszeit, so steht es im Grundgesetz.» Sie fügte hinzu: «Ich will jetzt auch von der SPD hören und sehen, wie sie sich entscheiden.»

 

Am Mittwoch hatte Justizminister Heiko Maas die sogenannte „Ehe für alle“ als Bedingung für einen Koalitionsvertrag mit der SPD nach der Bundestagswahl genannt. Bei dem Streit geht es vor allem um das volle Adoptionsrecht für Homosexuelle, das die Union ablehnt. Angesichts der Wahlergebnisse in den vergangenen Wochen stellt sich dazu aber die Frage, ob es überhaupt noch zu Koalitionsverhandlungen mit der SPD nach der Bundestagswahl kommen wird. Schwarz-Gelb ist auch dort keineswegs mehr ausgeschlossen…

 

Bildquelle:

  • Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt: dpa

 


  • 0