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Trojanisches Pferd „Kinderrechte“ soll Staatsmacht stärken und Familien schwächen


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Trojanisches Pferd „Kinderrechte“ soll Staatsmacht stärken und Familien schwächen

 

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Manuela Schwesig, eigentlich Bundesfamilienministerin. Doch von Anfang hat sie sich bemüht, Ehe und Familie zu schwächen. Foto: Bundesregierung/Denzel

 

 

Mathias von Gersdorff

Von Zeit zu Zeit wird das Thema „Kinderrechte in die Verfassung“ hervorgeholt, ohne damit bislang Erfolg gehabt zu haben. Nun macht sich die amtierende Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zusammen mit Bundesjustizminister Heiko Maas erneut daran. Die SPD-Bundestagsfraktion sowie die Fraktionen von Linkspartei und Grünen unterstützten sie, die Union (noch) nicht.

Die Begründung für die Notwendigkeit gesonderter Rechte für die Kinder wird stets nach folgendem Muster gestrickt: Immer mehr Kinder werden vernachlässigt, misshandelt und missbraucht. Werden Kinder aus diesen Gründen der Obhut der leiblichen Eltern entzogen, kommen sie zu Pflegeeltern. Doch auch dann erlischt das Erziehungsrecht der leiblichen Eltern nicht, so dass das Kind eventuell nach einer gewissen Zeit zu ihnen zurückkehren muss, auch dann, wenn es sich bei den Pflegeeltern wohlfühlt.

Manuela Schwesigs O-Ton: „Wir müssen deutlich machen, die Rechte von Kindern stehen in unserer Verfassung, dem wichtigsten Wertebuch unserer Gesellschaft.

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“ (DPA -Meldung vom 19. 11.2016).

Die gegenwärtige Demarche der Bundesfamilienministerin hat genau diese Situation im Auge. Geht es nach ihr, soll es Jugendämtern und Gerichten – also dem Staat – leichter gemacht werden, Kinder bei den Pflegeeltern zu belassen. Dies käme einer (weiteren) Einschränkung der Erziehungsrechte der leiblichen Eltern gleich.

Bei Schwesigs Konzept wird eines sehr deutlich: „Kinderrechte in die Verfassung“ bedeutet „weniger Elternrechte“. Beide stehen nach Auffassung von Schwesig und anderer linker Politiker in Konkurrenz.

Die Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft

Selten erwähnen diese Politiker, dass im Grunde die Rechte des Staates über das Kind in Konkurrenz mit den Elternrechten stehen, denn „Kinderrechte“ in die Verfassung aufzunehmen bedeutet automatisch eine größere Einflussnahme des Staates auf die Belange der Kinder.

Man könnte nun einwenden, hier würde der Teufel an die Wand gemalt, denn Schwesig hätte bloß die Kinder im Blick, die misshandelt und vernachlässigt werden. Dieser Einwand ignoriert aber die Tatsache, dass Schwesigs Aussagen und Politik systematisch gegen die traditionelle Familie gerichtet sind. In diesem Blog wurde schon mehrmals analysiert, was Manuela Schwesig von der traditionellen Ehe und Familie hält.

 

An Schwesigs eigenen Aussagen wird überdeutlich, dass die Familienministerin den klassischen Begriff von Ehe und Familie von Herzen ablehnt. Der Gedanke, die traditionelle Familie könnte einen Vorteil gegenüber anderen Partnerschaftsformen aufweisen, ist ihr zuwider.

Das Grundgesetz fokussiert auf die Elternrechte und auf die Ehe, weil es noch davon ausgeht, dass sich die Gesellschaft aus Familien und nicht aus Individuen zusammensetzt. Die Familie ist die Keimzelle der Nation und nicht der einzelne. Aus diesem Grund darf der Staat in das Familienleben nur in Notfällen eingreifen, wie eben im Fall von Misshandlung und Vernachlässigung.

Kommunistische Anklänge

Mit solchen Gedanken kann Manuela Schwesig offenbar nichts anfangen. Für sie ist Familie eine per Zufall zusammengewürfelte Gruppe von Mens