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“Humanistische Alternative” beanstandet Bevorzugung des homo


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“Humanistische Alternative” beanstandet Bevorzugung des homosexuellen Spektrums






18. August 2015


Felizitas Küble



Dennis Riehle kritisiert grün-rote Koalition in Baden-Württemberg

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat in einem Antwortschreiben an den Vorsitzenden der HumanistiscRiehle, Dennis_5hen Alternative Bodensee (HABO), Dennis Riehle (siehe Foto), im Zusammenhang mit der Politik der grün-roten Landesregierung gegenüber der LSBTTIQ-Bewegung eingeräumt, „dass subjektiv durchaus der Eindruck entstehen“ könne, wonach „eine Interessengruppe stärker gehört wird als eine andere“.

Der Referatsleiter bezog sich damit auf die Kritik Riehles, der nach der Verabschiedung des „Aktionsplans für Akzeptanz und gleiche Rechte“ bemängelt hatte, dass die Koalition seit ihrem Amtsantritt einen besonderen Fokus auf die Ansinnen der lesbisch-schwulen Bewegung gelegt habe.

Riehle, der sich selbst in seinem Brief als homosexuell „geoutet“ hatte, mahnte an, dass andere Minderheiten nicht vergessen werden dürften. Ihm sei es unangenehm, dass Lobbyverbände immer neue Forderungen aufstellen, wenn es um die Rechte von Homo-, Bi- oder Transsexuellen gehe – und damit die Anliegen anderer Gruppierungen aus dem politischen Alltag verdrängen würden:

Der HABO-Vorsitzende betont, daß er sich auch im Bereich der Selbsthilfe, für psychisch Kranke und behinderte Menschen engagiert:

“Doch ich habe in der Legislaturperiode von Ministerpräsident Kretschmann bisher kaum etwas davon wahrgenommen, dass sich die Landesregierung auch um die Stellung dieser Minoritäten bemüht“.

Das Ministerium versicherte: „Insbesondere ist eine überproportionale Berücksichtigung der LSBTTIQ-Menschen fachlich nicht beabsichtigt“.

Man verweist darauf, dass sich die Landesregierung auch an der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention beteilige oder einen „Aktionsplan Gegen Gewalt gegen Frauen“ auf den Weg gebracht habe.

Das Ministerium betont gleichsam, dass die Thematik um die Gleichstellung Homosexueller durch die Medien in den Fokus gerückt wurde, ebenso wie durch die Debatte auf Bundesebene. Allerdings:

„Die Landesregierung sieht sich verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass alle Bürgerinnen und Bürger vor Benachteiligungen […] geschützt werden“.

Riehle will aufgrund des Briefes nochmals das Gespräch mit dem Ministerium suchen:

„Ein wesentlicher Aspekt, weshalb die Wahrnehmung derart einseitig geworden ist, ist der Frage zuzuschreiben, wie subsidiär die Beteiligung der einzelnen Minderheiten ausgerichtet ist.

Ich sehe immer wieder, wie LSBTTIQ-Gruppen bis hin zur Basis von den Ministerien hofiert werden – während man sich bei anderen Randgruppen mit dem Dialog über die Dachverbände zufrieden gibt. Von einer Landesregierung, die sich der Partizipation verschrieben hat, sollte man erwarten können, dass sie sich der Bedeutung der Engagierten, Aktiven und Betroffenen vor Ort bewusst ist.”

Außerdem schreibt Riehle weiter:

“Hier lassen sowohl die Gesetzeslage, aber auch die bestehenden Strukturen noch zu viele Freiräume, wenn es um das viel beschworene ‚Gehörtwerden‘ geht. Es reicht nicht aus, das ‚Ohr‘ bei Interessenvertretern zu haben – sondern bei denen, die im Alltag ganz praktisch mit Hürden, Herausforderung und Ausgrenzungen konfrontiert sind“, erklärt der HABO-Vorsitzende abschließend.

◦Kontaktdaten:

Dennis Riehle, Sprecher
◦Humanistische Alternative Bodensee (HABO)
◦Martin-Schleyer-Str. 27 in 78465 Konstanz
◦www.humanisten-bodensee.de
◦sprecher@humanisten-bodensee.de

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