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[Rolf]

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ENDLICH: EU-Standard-Chip EPS ersetzt Personalausweis!! – Willkommen in der Matrix






Oktober 10, 2014






Was für Hunde und Katzen schon seit Jahren weltweit Standard ist, wird ab 1. Januar 2016 auch für die Bürger der Europäischen Union schrittweise eingeführt. Ganz neu ist diese Idee nicht, wird aber mit dem Vorhaben in der Europäischen Union jetzt zum ersten Mal in großem Stil in einer Staatengemeinschaft eingeführt.


Vor wenigen Tagen haben sich die Mitglieder der Europäischen Union nach langen Geheimverhandlungen auf die Eckdaten für den Europäischen Personal-Standardchip (kurz: EPS) geeinigt. In den letzten Monaten hatten die Veröffentlichungen des amerikanischen Sicherheitsexperten Edward Snowden über den amerikanischen Geheimdienst NSA für Aufregung gesorgt. Aus Angst, dass durch diese Veröffentlichungen Details über die schon lange vereinbarte enge Zusammenarbeit der EU mit den USA über den EPS bekannt werden könnten, hatten die europäischen Regierungen einen Stopp der Vorbereitungen zum EPS beschlossen.

Wie durch eine Indiskretion jetzt bekannt wurde, hat die EU mit Snowden ein Schweigeabkommen schließen können, damit keine Details über die Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU im Zusammenhang mit dem EPS-Chip veröffentlicht werden. Nach unbestätigten Meldungen soll Snowden hierfür eine einmalige Zahlung von 12,35 Mio. Euro erhalten haben.

EUROPÄISCHER STANDARDCHIP HAT NUR VORTEILE

Gegenüber den bisher bekannten Hunde-Chips sind die Möglichkeiten, die in Verbindung mit dem EPS geschaffen werden, um ein Vielfaches größer. In einer bisher noch nicht veröffentlichten Pressemitteilung der EU-Chip-Kommission heißt es: >>EPS werde für alle Bürger außergewöhnliche Vorteile bieten. So könne der Personalausweis abgeschafft und bei Unfällen die Identität der Personen sofort festgestellt werden.
Ein besonderer Vorteil des EU-einheitlichen EPS-Chips sei die extrem schnelle Identifikation von Personen mit Hilfe elektronischer Mini-Detektoren (EMD), die ein Auslesen aller relevanten Daten innerhalb von nur 50 Millisekunden ermöglichen. Durch die 16-stellige europäische PIN (Personen-Identifizierung-Nummer) könne man für einen Zeitraum von mehr als 100 Jahren jedem europäischen Bürger eine eigene Nummer zuordnen, die auch über den Tod hinaus Gültigkeit haben werde.

Mittelfristig werden auch Scheckkarten und Kreditkarten überflüssig, da sich jeder EU-Bürger durch den in seinem Arm implementierten Chip in jedem Geschäft eindeutig ausweisen kann. Hierzu wird man seinen Arm nur über einen aufgerüsteten Barcodeleser führen, der dazu mit einem Mini-Detektoren-Zusatzmodul aufgerüstet wird.
Die mobilen europaweit einheitlichen Handy-Detektoren EHD verfügen zudem über Kommunikationsmöglichkeiten, die mit einem Smartphone vergleichbar sind. Dadurch ist an jedem Ort der EU der Zugriff auf die staatlichen Rechnernetzwerke aller EU-Staaten möglich.

MEDIZINER UND DATENSCHÜTZER HABEN KEINE BEDENKEN

Die EU-Chip-Kommission weist ferner darauf hin, dass Nachteile mit der sog. Chiplementierung bisher weder bekannt, noch für die Zukunft zu erwarten seien. Es gebe auch keinerlei medizinische Bedenken gegen die Einpflanzung des EPS bei Säuglingen bereits kurz nach dessen Geburt. Dafür sprechen auch die Erfahrungen, die man seit August 2011 mit der Einpflanzung eines ähnlichen Chips bei weit mehr als einer Million Katzen und Hunden gemacht habe.

Bei keiner der Katzen oder Hunde, denen ein solcher Chip in der Vergangenheit implementiert worden ist, sei eine Erkrankung festgestellt worden, die auf den Chip zurückzuführen wäre. Wenn man bedenkt, dass ein Hundejahr wie sieben Menschenjahre zählt und viele Hunde mit Chip mittlerweile 14 und 15 Jahre alt werden ziehen die Wissenschaftler daraus den Rückschluss, dass auch bei Menschen bis ins hohe Alter keinerlei medizinische Komplikationen zu erwarten sind.

Aufgrund der vorliegenden Erkenntnissen haben mehrere führende Medizin-Professoren in einem Gutachten für die europäische Kommission eine Unbedenklichkeitsbescheinigung für den EPS ausgestellt. Die Gesundheitsminister der führenden europäischen Staaten – darunter auch Deutschland – haben deshalb ihre Zustimmung zur Einführung des Chips gegeben.

Auch die Datenschützer, die in vielen europäischen Staaten unmittelbar dem Innenministerium unterstellt sind, haben keinerlei Bedenken gegen die Einpflanzung des EPS bei allen Bürgern. Weitere Verletzungen des Datenschutzes seien ohnehin nicht mehr zu erwarten, da die amerikanischen Sicherheitsbehörden einschließlich der NSA schon alle wesentlichen Daten der EU-Bürger bereits in den letzten Jahren gesammelt und gespeichert hätten.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA bei der Einführung des EPS schaffe einzigartige Möglichkeiten zu einem Datenabgleich zwischen den befreundeten Machtblöcken. Damit könne die Sicherheit aller Bürger gegenüber denkbaren Gefahren wesentlich erhöht werden. So ließen sich in Zukunft jederzeit und an jedem Ort Terroristen aus Nicht-EU-Staaten sofort orten, da diese keinen EPS besäßen.

AB 1. JANUAR 2016 EPS FÜR ALLE SÄUGLINGE UNMITTELBAR NACH DER GEBURT

Die ursprünglich für den 1. Januar 2015 geplante Einführung des Europäischen Personal-Standardchips wird sich allerdings um ein Jahr verzögern. Denn um den EPS-Chip flächendeckend und für alle EU-Bürger verbindlich einführen zu können, müssen zunächst noch die gesetzlichen Grundlagen in allen EU-Staaten geschaffen werden.

Die geringsten Widerstände in der Bevölkerung sind bei Säuglingen zu erwarten und bei Ausländern, die eine Einbürgerung in die Bundesrepublik wünschen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage ist in Deutschland von der Großen Koalition bereits erarbeitet worden und soll dem Parlament noch vor der Sommerpause zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden. Damit wird bei Säuglingen mit der gesetzlich vorgeschriebenen Implementierung am 1. Januar 2016 begonnen werden. Auch für Ausländer, die die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen, wird die Implementierung zum gleichen Zeitpunkt eingeführt.

Für alle übrigen EU-Bürger ist eine fünfjährigen Übergangszeit vorgesehen. Grundsätzlich soll aber innerhalb dieses Zeitraums bei allen medizinischen Eingriffen, die eine Vollnarkose erfordern, der Chip implementiert werden. Patienten werden deshalb ab dem 1. Januar 2016 vor der Operation eine entsprechende schriftliche Zustimmung abgeben müssen. Lehnen sie diese ab, wird die Operation nur noch bei lebensgefährlichen Erkrankungen möglich sein.
Anträge auf die Ausstellung eines neuen Personalausweises werden bereits am 1. Januar 2018 nicht mehr möglich sein, so dass EU-Bürger, dem EU-Chip notgedrungen werden zustimmen müssen, weil sie sich sonst nicht mehr ausweisen könnten.

Möglicherweise wird es in einigen Ländern zu Klagen von EU-Bürgern oder Interessenverbänden gegen den EPS-Chip kommen. Einer unbestätigten Meldung zufolge soll der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gegenüber der EU-Chip-Kommission aber bereits deutlich gemacht haben, dass man die gesetzlich vorgeschriebene Implementierung des EPS-Chips keinesfalls als Verletzung der Menschenrechte ansehen werde. Entsprechende Klagen dürften deshalb keine Erfolgsaussichten haben.

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[Rolf]

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Funkfrequenzkennzeichnung (RFID) in Europa: Schritte zu einem ordnungspolitischen Rahmen





Die Einführung der Funkfrequenzkennzeichnung (RFID) bietet für die europäischen Bürger erhebliche Vorteile, doch wirft sie auch wichtige Fragen in Bezug auf die Datensicherheit und den Schutz der Privatsphäre auf. Die Kommission unterstützt diese Technologie und hat eine Mitteilung angenommen, in der sie zur Entwicklung eines geeigneten politischen und rechtlichen Rahmens Maßnahmen auf europäischer Ebene vorschlägt.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 15. März 2007 - „Funkfrequenzkennzeichnung (RFID) in Europa: Schritte zu einem ordnungspolitischen Rahmen [KOM(2007) 96 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die RFID-Technik ist eine Methode zum Austausch von Informationen zwischen einem Marker (Funketikett) *,der in jedes Objekt inkorporiert werden kann, und einem Lesegerät, d.h. einer drahtlosen Einrichtung, die diese Informationen über Funkfrequenzen identifizieren kann. Die Bedeutung dieser Technologie wächst noch, wenn das Lesegerät mit Kommunikationsnetzen wie dem Internet in Verbindung steht, durch die die Informationen in das weltweite Computernetz eingestellt werden.

Die Einführung der RFID-Technik stellt einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung zahlreicher Sektoren wie Verkehr, Gesundheitswesen und Einzelhandel dar. Ihre Anwendungen reichen von der Rückverfolgbarkeit der Lebensmittel über die Mobilität bis zur Beobachtung von Alzheimer-Kranken. Auf diese Weise können sie das Leben der Bürger wesentlich verändern.

Gleichwohl ruft diese Technologie Bedenken hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre, der Gesundheit und der Umwelt hervor.

Technisch und kommerziell ist die RFID-Technik reif für die breite Einführung. Einige Reihe von Fragen in Bezug auf die Ausarbeitung des rechtlichen und politischen Rahmens für diese Technologie sind jedoch noch zu klären.

Vertraulichkeit und Sicherheit

Die RFID-Technik wirft Fragen und Bedenken hinsichtlich der Vertraulichkeit und der Sicherheit auf, da sie zur Sammlung und Verbreitung persönlicher Daten genutzt werden kann. Daraus erklären sich die Schwierigkeiten bei der Akzeptanz durch die breite Öffentlichkeit, die Schutzvorkehrungen verlangt. Auf diesem Gebiet sind die sozialen, politischen, ethischen und rechtlichen Auswirkungen der RFID-Technik zu berücksichtigen.

Gemäß den derzeitigen Rechtsvorschriften ist es Aufgabe öffentlicher Stellen in den Mitgliedstaaten, dafür Sorge zu tragen, dass die einzelstaatlichen Bestimmungen für die Datenverarbeitung einschließlich der RFID-Anwendungen angewandt werden. Im Hinblick auf die Sicherheit des RFID-Systems müssen die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Unternehmen auf technischer und organisatorischer Ebene sowie bei den Geschäftsabläufen gemeinsam tätig werden. Mit diesem Ziel fördert die Kommission die Konsolidierung vorbildlicher Verfahrensweisen und die Ausarbeitung von Gestaltungskriterien für die RFID-Technik, durch die die Risiken von Anfang an begrenzt werden.

Zur Verringerung der Risiken für die Sicherheit und die Privatsphäre müssen alle Auswirkungen der RFID-Technik ständig beobachtet werden. Ein spezifisches Konzept für jede RFID-Anwendung kann hier effizienter sein als ein Globalkonzept, da jede Anwendung ihre eigenen Risiken und Vorteile mit sich bringt.

Sensibilisierungs- und Informationskampagnen kommt eine Schlüsselrolle zu. Die von der Kommission durchgeführte öffentliche Anhörung hat ergeben, dass es der breiten Öffentlichkeit häufig an Informationen über die Möglichkeiten und Herausforderungen der RFID-Technik mangelt.

Die Europäische Union (EU) hat auf dem Gebiet des Schutzes personenbezogener Daten eine Reihe von Rechtsvorschriften erlassen. Ihre Bedeutung wird durch den EU-Vertrag (Artikel 16) und die Charta der Grundrechte (Artikel 8) anerkannt. Der europäische Rechtsrahmen wird außerdem durch die allgemeine Datenschutzrichtlinie und die Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation präzisiert. Diese Richtlinien gewährleisten den Schutz personenbezogener Daten unter Berücksichtigung der Innovation der für die Datenverarbeitung verwendeten Verfahren.

Datenbankverwaltung

Auch die Speicherung von und der Zugriff auf Daten werfen politische Probleme im Hinblick auf die Einführung der RFID-Technik auf. Angesichts einer neuen Entwicklungsphase des Internets muss über mögliche Ausfälle oder unbefugte Nutzung sowie über die Absichten Einzelner, die sich der Daten bedienen könnten, nachgedacht werden. Die diesbezügliche politische Debatte kann innerhalb des vom Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (EN) (ES) (FR) entwickelten Rahmens stattfinden.

Funkfrequenzspektrum*

Die Verfügbarkeit von Funkfrequenzen sowie die Harmonisierung der Bedingungen für ihre Nutzung sind die zentralen Fragen im Hinblick auf das Funktionieren der RFID-Anwendungen in Europa. Seit 2002 werden sie auf einer neuen Grundlage bereitgestellt, da die Kommission die Nutzung des Funkfrequenzspektrums in der EU rationalisiert hat.

Normen

Die für die RFID-Technik geltenden Normen müssen die reibungslose Einführung der Dienste unter Berücksichtigung der raschen Weiterentwicklung der Technologien erleichtern. Wie aus den Bemerkungen der Teilnehmer der Anhörung hervorgeht, sollte die Kommission bei der Förderung der Interoperabilität und der Rationalisierung der internationalen Normen eine aktivere Rolle übernehmen.

Umwelt und Gesundheit

Die Umweltbedenken beziehen sich auf Abfälle und die Verwendung gefährlicher Stoffe. Diese Fragen werden im Rahmen der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zu Elektro- und Elektronikgeräten behandelt. Was die Gesundheitsaspekte betrifft, so ist die Exposition der Bevölkerung und der Arbeitnehmer gegenüber von der RFID-Technik verursachten elektromagnetischen Feldern (EMF) * zwar gering, doch ist sie weiterhin Gegenstand diffuser Bedenken. Außerdem wird die Exposition gegenüber den EMF durch den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen beschränkt.

Hintergrund

Die Anwendung der RFID-Technik geht Hand in Hand mit einer Stärkung der Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Rahmen der Entwicklung der europäischen Wirtschaft. Die IKT müssen zu einem der wichtigsten Sektoren unserer Wirtschaft werden.

Schlüsselwörter des Rechtsakts

•Mikrochip (oder integrierter Schaltkreis): elektronisches Bauteil, das bislang bis auf die Größe eines Punktes verkleinert werden kann. Zu seiner Herstellung wird üblicherweise der Basisrohstoff Silizium verwendet.
•Funketikett (oder Marker): kleiner Gegenstand, bestehend aus einem mit einer Antenne verbundenen Chip. Diese beiden Bestandteile sind in einen Träger eingekapselt, der in eine Reihe von Gegenständen inkorporiert werden kann. Über Funkwellen sendet dieses Gerät Informationen, die ein geeignetes Lesegerät empfangen und gegebenenfalls ins Internet einstellen kann.
•Funkfrequenzspektrum: sämtliche für die Übermittlung von Information verfügbaren Funkfrequenzen.
•Elektromagnetische Felder: Zone, in der elektromagnetische Kräfte wirken. Die Stärke des Feldes ist variabel, da seine Kräfte mit der Annäherung an die Antenne zunehmen. Die dauerhafte Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern könnte negative Auswirkungen für die menschliche Gesundheit haben. Der Weltgesundheitsorganisation (EN) (ES) (FR) zufolge ist der Wert der Exposition gegenüber Funkfrequenzen von Basisstationen und drahtlosen Netzen jedoch so gering, dass keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu befürchten sind.

[Rolf]

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Funkchips im Arm





Das Implantat hört mit





Seinen Ausweis wird der Mensch schon bald nicht mehr in der Hand tragen, glauben RFID-Chip-Entwickler, sondern unter der Haut. Was vielen wie eine düstere Überwachungsutopie erscheint, hat längst begonnen. Außer Häftlingen lassen sich immer mehr Menschen auch freiwillig "chippen".

Willkommen in der Zukunft: Türschlösser an den Pforten sind einem Scanner gewichen, ein Funkchip im menschlichen Arm sendet das digitale "Sesam-öffne-dich". Der Barcode ersetzt Schlüssel, Kredit- und Versichertenkarten. Mit ihm, dem Chip, wird bargeldlos gezahlt. Sogar Skifahrer können gefunden werden, die von einer Lawine verschüttet wurden. Nur seinen Arm sollte man dabei nicht verloren haben.

"So viel Science-Fiction ist das nicht", sagt Michael Nagenborg, Philosoph an der Universität Tübingen. Er ist zugleich Organisator einer Konferenz, die sich mit den ethischen Folgen von Überwachungsimplantaten auseinandersetzt. Philosophen und Sozialwissenschaftler aus verschiedenen Ländern treffen sich zu diesem Thema vom 3. bis 5. September in Bielefeld.

Überwachungsimplantate sind für manche Menschen bereits Realität. Seit 2001 vertreibt eine Tochter des amerikanischen Unternehmens Applied Digital Solutions (ADS) in Delray Beach, Florida, winzige Funkchips in Glaskapseln, die nicht viel größer sind als ein Reiskorn. Mit einer gewöhnlichen Arztspritze werden sie in den Oberarm injiziert. Die amerikanische Food and Drug Administration hat diesen VeriChip 2002 als unbedenklich eingestuft. Bis heute wurden Tausende Implantate eingepflanzt.

Die elektronische Identität ist auf den ersten Blick nicht mehr als eine 16-stellige Nummer. Sie wird genau einmal vergeben und ermöglicht Zugang zu einem passwortgeschützten Bereich, in dem die elektronische Identität vervollständigt werden kann. Adresse, Kontodaten, Medikamente, Blutgruppe oder Krankheiten können dort hinterlegt werden - wie es dem Nutzer beliebt. Eine winzige Antenne am Chip funkt diese Daten in den Äther. An einem Lesegerät, etwa einem PC mit Internet-Anschluss oder einem Handy, können sie empfangen werden, falls dieses sich innerhalb der Reichweite von zehn Metern befindet.

Verwechslung ausgeschlossen

Der VeriChip sei hauptsächlich für medizinische Anwendungen gedacht, betont ADS. Damit beispielsweise der Notarzt sofort mit einem Scanner die Medikamentenunverträglichkeiten seines Patienten erkennt, auch wenn dieser bewusstlos ist. Doch der VeriChip dient offenbar auch anderen Zwecken: Im Baja Beach Club in Barcelona und in der Bar Soba in Glasgow erhalten Gäste VIP-Zugang, wenn sie sich von einem Disco-Arzt den Chip verpassen lassen. Sobald der Gechipte an einem Lesegerät vorbeigeht, weiß der Baja Beach Club, wen er vor sich hat und wie es auf seinem Konto aussieht, wie Conrad Chase, Chef des spanischen Clubs, erläutert.

Die Gäste fühlten sich durch das Implantat offenbar nicht überwacht und schienen sogar begeistert, wundert sich Karsten Weber, Philosoph und Privatdozent an der Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sein Erklärungsversuch: "Es ist eine Art Statussymbol. Die Leute finden das cool." Auch die Bequemlichkeit spielt eine Rolle. Mit Bikini oder Badehose im Beach Club ist ein Portemonnaie am Leib nur lästig. Die Kontonummer im Arm ist unauffällig und kann nicht verlorengehen oder gestohlen werden.

Vom Vorteil des menschlichen Barcodes sind auch der mexikanische Generalstaatsanwalt und seine Mitarbeiter überzeugt. Sie sind seit 2004 gechipt, damit sie bei einem Attentat problemlos identifiziert werden können. Aus Angst vor Entführungen ließen auch wohlhabende Eltern in Südamerika ihre Kinder mit RFID-Chips ausstatten, berichtet Weber. "Der Keim für die Technologie ist gelegt. Sie wird sich wohl in nächster Zeit ausbreiten", sagt Kirstie Ball, Soziologin von der Open University Business School in Milton Keynes. Sie ist über die Entwicklung nicht sonderlich glücklich, denn sie geht davon aus, dass die zunehmende Kontrolle zu einem wachsenden Misstrauen zwischen den Menschen führt und soziale Bande zerstören kann.

Virtuelle Fußfessel

Entscheidend sei, ob das Implantat freiwillig getragen wird, betont Nagenborg. "Das ist eine Frage der Machtrelation", erörtert der Philosoph und fügt hinzu: "Ich bin bei einer weitflächigen Anwendung im Bereich des Arbeitsplatzes sehr misstrauisch, ob man von einem hohen Grad der Freiwilligkeit ausgehen kann." Arbeitnehmer akzeptierten vermutlich den Barcode im Körper aus Angst um ihren Arbeitsplatz.

"Es gibt eigentlich nur zwei Bereiche, wo es mir sinnvoll erscheint, über die Implantate nachzudenken", sagt Nagenborg. Bei Krankheiten wie Demenz könne es in seinen Augen hilfreich sein, wenn ein Chip Informationen etwa über Blutgruppe, Arzneimittelunverträglichkeiten, Wohnort und Krankenversicherung bereithalte. Der Arzt könne dann im Notfall den Patienten mit einem Lesegerät scannen und habe sofort alle notwendigen, lebensrettenden Informationen. "Im Unterschied zu einer Versicherungskarte kann man das Implantat nicht verlieren", argumentiert Nagenborg, "aber vielleicht reicht es dafür, den RFID-Chip in die Kleidung einzusetzen."

Weil der Chip im Körper unsichtbar ist, würden die Träger auch nicht stigmatisiert. Das spreche dafür, die Implantate auch bei Straftätern als elektronische Fußfessel anzuwenden, um ihren Aufenthaltsort zu überwachen, sagt der Philosoph. Dazu müssten die VeriChips jedoch mit Peilsendern verknüpft werden, was bislang nicht in implantierbarer Form möglich ist. Elektronische Fußfesseln gibt es dagegen längst. Sie bestehen aus einem Gerät mit eingebautem Sender, das um das Fußgelenk geschnallt wird.

Susanne Donner, ddp

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