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[Rolf]

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Scientology
Stimmen in Union und SPD gegen Verbotsverfahren




Union und SPD haben sich gegen Forderungen nach einem raschen Verbot von Scientology gewandt. Dafür soll der Verfassungsschutz die Organisation beobachten.
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Die Scientology-Zentrale in Berlin

"Ich sehe gegenwärtig keine realistische Chance, ein Verbot der Organisation zu erwirken“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Mittwoch. Auch Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) warnte: „Ein Verbotsantrag lässt sich nicht aus der Hüfte stellen. Wenn er gestellt wird, dann muss er Erfolg haben“, sagte Bosbach. Er habe aber Zweifel, dass das Beweismaterial des Verfassungsschutzes schon ausreiche, um Scientology vor Gericht eine Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen.

Scientology will Rücktritt von Sektenbeauftragtem

Bosbach hält es deshalb für vorrangig, Scientology zunächst noch genauer ins Visier der Verfassungsschützer zu rücken. „Entscheidend ist für mich, dass die Organisation lückenlos überwacht wird, was heute leider nicht der Fall ist“, sagte er. Auch Edathy plädierte für eine intensive Beobachtung Scientologys.

Evangelische Kirche warnt vor Hysterie

Gegen ein Verbot der Scientology-Gemeinschaft sprach sich allerdings Andreas Fincke von der Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen aus. Der „Frankfurter Rundschau“ vom Mittwoch sagte er, Scientology sei zwar eine „hochproblematische Gruppe“, mit deren wirren Thesen man sich auseinandersetzen müsse. Für Hysterie aber bestehe kein Anlass: „Nur, weil eine obskure Ideologie die Bundesrepublik unterwandern will, heißt das ja noch lange nicht, dass sie das auch schafft“, fügte er hinzu.

Der parteilose Hamburger Innensenator Udo Nagel und der SPD-Innenexperte im Senat, Andreas Dressel, hatten zuvor ein Verbot von Scientology gefordert. Sie schlossen sich damit der Leiterin der Hamburger Arbeitsgruppe Scientology, Ursula Caberta, und Sektenexperten der Kirchen an.
löh/ddp