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OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet


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#1
Rolf

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Dieses Urteil habe ich hier veröffentlicht, weil ich schon mehrfach ehemalige W+G`ler eingeladen habe, hier über ihre Erfahrungen zu schreiben. Das darf natürlich gerne anonym sein. Ich hoffe, das OLG Hamm trägt mit seinemUrteil dazu bei, dass Sicherheit gefördert wird, und Menschen aus erster Hand über die Machenschaften dieser Sekte aufgeklärt werden.



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27.09.2011






OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet





Das Recht auf anonyme Äußerungen im Internet ist vom Grundrecht auf
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz) abgedeckt. Das hat das
Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Beschluss (Az.: I-3 U 196/10)
festgestellt. Die Beschränkung des Rechtes auf Äußerungen, die einem
Individuum zuzuordnen sind, sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.


Im konkreten Fall hatte ein Psychotherapeut geklagt, der sich durch eine
negative Bewertung auf einem Bewertungsportal verunglimpft sah und auf
Entfernung und Schadensersatz klagte. Der Arzt habe das anonym gepostete
Werturteil zu akzeptieren, entschied das Oberlandesgericht. Eine
gewichtige Rolle spiele dabei, dass die Bewertung nur die berufliche
Tätigkeit des Klagenden tangiere und die Privatsphäre nicht verletzt
worden sei.

Die OLG-Richter betonten darüber hinaus grundsätzlich die Bedeutung der
Anonymität im Netz: "Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer
bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass
der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen
Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern."
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte unlängst die Anonymität im
Netz pauschal infrage gestellt. Wie im realen Leben müssten auch im
Internet Menschen mit ihrem Namen für ihre Taten einstehen, befand
Friedrich. (jh)
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