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Innenminister: Keine Toleranz gegenüber Intoleranten
Erstellt von
Rolf
, Oct 16 2010 18:23
Rolf
, Oct 16 2010 18:23
#1
Rolf
Geschrieben 16 October 2010 - 18:23
Rolf
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Innenminister: Keine Toleranz gegenüber Intoleranten
Thomas de Maizière lobt Bürgerengagement gegen umstrittene Islamschule. Foto: idea/Steinacker
Mönchengladbach (idea) – Eine wehrhafte Demokratie darf nicht tolerant gegenüber den Intoleranten sein. Das forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einer Informationsveranstaltung der CDU am 15. Oktober in Mönchengladbach.
Hier will der radikal-islamische Verein „Einladung zum Paradies“ eine Islamschule einrichten. Der Verein ist der salafistischen Richtung des Islam zuzurechnen und wird als verfassungsfeindlich eingestuft. Die Salafisten wollen die islamische Rechtsordnung, die Scharia, in Deutschland durchsetzen. Sie schreibt etwa vor, dass Dieben die Hände abgehackt werden. De Maizière sagte, die Bürgerinitiative gegen die Islamschule habe die Einwohner mobilisiert und so „einen großen Sieg der Freiheit über die Angst in Mönchengladbach“ errungen. Der Minister schloss ein Verbotsverfahren gegen den Verein nicht aus. Dazu müsse aber zunächst geklärt werden, ob der Bund oder das Land Nordrhein-Westfalen zuständig sei. Laut de Maizère muss ein Verbot „beim ersten Mal sitzen“, da es sich sonst verbrauche. Darum könne er im Interesse der Bürger gegenwärtigen keine Angaben darüber machen, ob, wie oder wann ein solches Verfahren eingeleitet werde.
Kirche: Angst ist begründet
In einer Stellungnahme gegenüber idea sagte der Islambeauftragte der rheinischen Kirche, Kirchenrat Raphael Nikodemus (Düsseldorf), die geplante Islamschule schüre „begründete Ängste“ in der Bevölkerung. Mit den Salafisten sei kein interreligiöser Dialog möglich: „Ich kann nicht mit jemandem über den Glauben reden, für den ich als Christ ein Verfluchter bin.“ Um den sozialen Frieden zu erhalten, sei es dennoch notwendig, „zielorientierte Gespräche mit den Verantwortlichen und den Mitgliedern“ zu führen, solange sich diese an die demokratische Spielregeln hielten.
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