Beim Kampf gegen den Terrorismus scheitert die UNO an ihrer eigenen Resolution
Nach den Terroranschlägen auf die USA am 11. September 2001 warben die USA viele Länder fü5 einen „Krieg gegen den Terror“ an und brachte auch die UNO-Vollversammlung dazu Resolutionen zu verabschieden, um die üble Geißel zu bekämpfen.
Am 20. September 2006 verabschiedete die UNO-Vollversammlung eine Resolution, „ “ [Globale Terrorbe-kämpfungsstrategie der UNO], um auf Grundlage früherer Resolutionen den internati-onalen Terrorismus zu eliminieren. Dieser Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus beinhaltete:
- Von der Organisation, Anstiftung, Ermöglichung, Teilnahme an, Finanzierung von, Ermutigung zu oder das Tolerieren terroristischer Aktivitäten abzulassen und angemessene praktische Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass unsere jeweiligen Territorien nicht für terroristische Einrichtungen oder Trainingslager oder für die Vorbereitung oder Organisation von Terrorakten genutzt werden, die sich gegen andere Staaten oder ihre Bürger richten sollen oder an ihnen begangen werden.
- Volle Kooperation zur Bekämpfung von Terrorismus in Übereinstimmung mit unseren Verpflichtungen gemäß dem Völkerrecht auf Grundlage der Prinzipien des Grundsatzes der Auslieferung oder Strafverfolgung jeden zu finden, ihm sichere Zuflucht zu verweigern und der Gerechtigkeit zuzuführen, der Versuche zur Teilnahme an der Finanzierung, Planung, Vorbereitung oder Durchführung von Terrorakten oder sicher Zuflucht bietet.
- Im Einklang mit den entsprechenden Vorkehrungen des nationalen und internationalen Rechts, insbesondere des Menschrechtsgesetzes, Flüchtlingsrechts und humanitären Völkerrechts, die Festnahme und Strafverfolgung oder Auslieferung von Tätern terroristischer Akte sicherzustellen. Wir werden zu diesem Zweck gegenseitige juristische Hilfe und Auslieferungsvereinbarungen treffen und umsetzen und die Kooperation zwischen Strafverfolgungsbehörden stärken.
Nach den Ereignissen vom 7. Oktober 2023 steht für jeden in der Welt außer Frage, dass die Hamas eine verabscheuungswürdige Terrororganisation ist. Daher ist sind alle Staaten zum Folgenden verpflichtet:
- Jeder Staat sollte sofort die Hamas und den Palästinensischen Islamischen Jihad als „Terrororganisationen“ einstuften;
- Den Gazastreifen als „sichere Zuflucht“ definieren, in der Terroristen Terroraktivitäten planen und vorbereiten;
- Israel bei „der Festnahme und Strafverfolgung oder Auslieferung derer, die Terrorakte begehen“ unterstützen;
- Die Übergabe eines jeden Terroristen der Hamas und des PIJ und die Freilassung einer jeden Geisel diese Woche fordern;
- Sofern die oben erwähnte Kapitulation nicht erfolgt, Israels Bemühungen solche Terroristen strafrechtlich zu verfolgen, einschließlich des Umzugs der Zivilbevölkerung des Gazastreifens aus den Kampfzonen unterstützen;
- Die Verpflichtung zur Bekämpfung des Terrorismus bestätigen, wie sie im oben angeführten Maßnahmenplan angegeben ist.
Der UNO-Generalsekretär versäumt es das zu tun. Auf dem „Friedensgipfel von Kairo“ am 21. Oktober Antonio Guterres:
Unsere kurzfristigen Ziele müssen klar sein:
Sofortige, uneingeschränkte und anhaltende humanitäre für die belagerten Zivilisten im Gazastreifen.
Sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln.
Und sofortige und engagierte Bemühungen die Verbreitung von Gewalt zu verhindern, die das Risiko einer Ausbreitung erhöhen.
Um all diese Bemühungen voranzubringen, rufe ich für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand auf.
Das ist eine Schande, die den eigenen Aktionsplan der UNO widerspricht, „die Festnahme und Strafverfolgung oder Auslieferung von Tätern terroristischer Handlungen sicherzustellen“. Guterres erwähnte nicht einmal die Bekämpfung der Hamas nach den abscheulichen Terrorhandlungen in moderner Zeit.
UN-Generalsekretär Guterres auf dem Friedensgipfel in Kairo, Oktober 2023Schlimmer noch: Indem er nicht fordert, dass die Terroristen der Gerechtigkeit zugeführt werden und stattdessen einen Waffenstillstand anstrebt, versucht Guterres Israels Terrorbekämpfungs-Offensive zu blockieren UND im Gazastreifen eine sichere Zuflucht für die Terroristen zu bieten, von der aus sie in Zukunft operieren können.
Die UNO ist lange eine im Konflikt mit Israel gewesen. Sie stellt sich offen auf die Seite der palästinensischen Terrororganisationen und schützt diese.
Alle Länder sollten den Rücktritt des Generalsekretärs fordern und die Hamas auf der Stelle als Terrororganisation einstufen.
Handeln Sie
: „Drängen sie alle Länder dazu die Hamas als Terrororganisation einzustufen. Fordern sie den Rücktritt des UNO-Generalsekretärs wegen des Versuchs eine sichere Zuflucht für Terroristen zu schaffen und die Strafverfolgung der abscheulichsten Terrortäter zu stoppen.
Kontaktieren Sie die deutsche .
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